Bundespolitik
Bekanntmachung der Arbeit der Zentralen Kommission für die Biologische Sicherheit im Jahr 2021 (BVL 124/2022/4) – 32. Bericht nach Inkrafttreten des Gentechnikgesetzes
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung der Arbeit der Zentralen Kommission für die Biologische Sicherheit im Jahr 2021 (BVL 124/2022/4) 32. Bericht nach...
Bekanntmachung der Stellungnahme der Zentralen Kommission für die Biologische Sicherheit zur Eignung von asporogenen, thyminabhängigen Mutanten von Bacillus subtilis 168 als Teil biologischer Sicherheitsmaßnahmen gemäß § 8 Absatz 1 der Gentechnik-Sicherheitsverordnung (BVL 128/2022/4)
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung der Stellungnahme der Zentralen Kommission für die Biologische Sicherheit zur Eignung von asporogenen, thyminabhängigen Mutanten von Bacillus...
Bekanntmachung einer Entscheidung der Bundesregierung nach § 6b des Bundesministergesetzes
Bundeskanzleramt Bekanntmachung einer Entscheidung der Bundesregierung nach § 6b des Bundesministergesetzes Vom 4. Mai 2022 Herr Parlamentarischer Staatssekretär a. D. Florian Pronold hat...
Förderrichtlinie für aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds Plus mitfinanzierte Maßnahmen zur Durchführung des Programms „Zukunftszentren – Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen und Beschäftigten bei der (Weiter-)Entwicklung und Umsetzung innovativer Gestaltungsansätze zur Bewältigung der digitalen Transformation“
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Förderrichtlinie für aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds Plus mitfinanzierte Maßnahmen zur Durchführung des Programms „Zukunftszentren – Unterstützung von...
Förderrichtlinie für aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds Plus mitfinanzierte Maßnahmen zur Durchführung des Programms „Zukunftszentren – Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen und Beschäftigten bei der (Weiter-)Entwicklung und Umsetzung innovativer Gestaltungsansätze zur Bewältigung der digitalen Transformation“
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Förderrichtlinie für aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds Plus mitfinanzierte Maßnahmen zur Durchführung des Programms „Zukunftszentren – Unterstützung von...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Solriamfetol (Erstmalige Dossierpflicht: Tagesschläfrigkeit bei obstruktiver Schlafapnoe, nach Vortherapie)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Bekanntmachung eines Feststellungsbescheides nach § 2 Absatz 5 in Verbindung mit § 48 Absatz 3 des Waffengesetzes (WaffG) zur waffenrechtlichen Beurteilung des digitalen Nachtsichtaufsatzgeräts Modell „Sytong HT-77 Maximtac-German-Edition“
Bundeskriminalamt Bekanntmachung eines Feststellungsbescheides nach § 2 Absatz 5 in Verbindung mit § 48 Absatz 3 des Waffengesetzes (WaffG) zur waffenrechtlichen Beurteilung des digitalen Nachtsichtaufsatzgeräts...
Erledigt
Der ukrainische Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier telefoniert. Selenskyj lud dabei sowohl Steinmeier als auch Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kiew...
Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) Vom 12. April 2022 Der Unterausschuss Arzneimittel des Gemeinsamen Bundesausschusses...
Bekanntmachung einer Stellungnahme der Strahlenschutzkommission (SSK) „Langfristige Sicherung der Kompetenz auf dem Gebiet der Strahlenforschung und -anwendung in Deutschland − Wichtigste wissenschaftliche Disziplinen und Hauptakteure in der Forschung“
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Bekanntmachung einer Stellungnahme der Strahlenschutzkommission (SSK) „Langfristige Sicherung der Kompetenz auf dem Gebiet der Strahlenforschung...
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