Bundespolitik
Bekanntmachung gemäß § 26 der Strahlenschutzverordnung – Bauartzulassung mit dem Bauartzeichen PTB 24/22 V StrlSchG
Physikalisch-Technische Bundesanstalt Bekanntmachung gemäß § 26 der Strahlenschutzverordnung Bauartzulassung mit dem Bauartzeichen PTB 24/22 V StrlSchG Vom 21. März 2023 Gemäß den §§ 45 bis 47 des...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Enfortumab Vedotin (Urothelkarzinom, vorbehandelt mit Platin-basierter Chemotherapie und PD-(L)1-Inhibitor) (Therapiekosten)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
246. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen (Auszug aus den Entscheidungen der Gemeinschaft vom 1. Juni 2022 bis 30. Juni 2022)
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 246. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen (Auszug aus den Entscheidungen der Gemeinschaft vom 1. Juni...
Bekanntmachung einer bindenden Festsetzung zur Änderung der bindenden Festsetzung von Fertigungszeiten, Entgelten und sonstigen Vertragsbedingungen für die Herstellung von Schuhwaren in Heimarbeit
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung einer bindenden Festsetzung zur Änderung der bindenden Festsetzung von Fertigungszeiten, Entgelten und sonstigen Vertragsbedingungen für die Herstellung...
Bekanntmachung über die Zulassung von Tierarzneimitteln sowie andere Amtshandlungen
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung über die Zulassung von Tierarzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 22. März 2023 Gemäß § 36 des Tierarzneimittelgesetzes...
Bekanntmachung – Förderrichtlinie „Betriebliches Mobilitätsmanagement“
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Bekanntmachung Förderrichtlinie „Betriebliches Mobilitätsmanagement“ Vom 17. April 2023 Präambel Nach dem Bundes-Klimaschutzgesetz müssen die Treibhausgasemissionen des Verkehrs mittelfristig...
Bekanntmachung – Erster Förderaufruf zur Förderrichtlinie „Betriebliches Mobilitätsmanagement“ – Schwerpunkt „Breitenförderung“
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Bekanntmachung Erster Förderaufruf zur Förderrichtlinie „Betriebliches Mobilitätsmanagement“ Schwerpunkt „Breitenförderung“ Vom 17. April 2023 Dieser erste Förderaufruf im Rahmen...
Terminhinweis: „Ruhendstellung“ des „Büros des Bundeskanzlers a.D. Gerhard Schröder“
VG 2 K 238/22 In der Verwaltungsstreitsache Gerhard Schröder ./. Bundesrepublik Deutschland hat das Verwaltungsgericht Berlin Termin zur mündlichen Verhandlung auf Donnerstag, den...
Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz
Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz Bekanntmachung Nr. 4/2023 Vom 31. März 2023 Folgende Medien wurden von der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz gemäß §...
Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Innovationswettbewerb InnoVET PLUS“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie1 zur Förderung von Projekten zum Thema „Innovationswettbewerb InnoVET PLUS“ Vom 19. April 2023 1 Förderziel, Zuwendungszweck, Rechtsgrundlagen Der...
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