Bundespolitik
Bekanntmachung der Veränderungsrate und des sich daraus ergebenden Betrags für den Solidarzuschlag nach § 38 Absatz 4 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte für das Jahr 2024
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bekanntmachung der Veränderungsrate und des sich daraus ergebenden Betrags für den Solidarzuschlag nach § 38 Absatz 4 des Zweiten...
Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen und Pflegekassen – Nachtrag zum Hilfsmittelverzeichnis und zum Pflegehilfsmittelverzeichnis –
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen und Pflegekassen – Nachtrag zum Hilfsmittelverzeichnis und zum Pflegehilfsmittelverzeichnis – Vom 3. Juli 2023 Der...
Ist Ausgrenzen der AfD die Lösung, um diese Partei zu bekämpfen?
Das Bekämpfen der AfD durch Ausgrenzung ist ein umstrittenes Thema, das unterschiedliche Meinungen und Ansätze hervorruft. Einige argumentieren, dass die Ausgrenzung der AfD...
Bekanntmachung über die Auflösung des Heimarbeitsausschusses auf Überlandesebene für die Herstellung, Be- und Verarbeitung von Rauchwaren
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über die Auflösung des Heimarbeitsausschusses auf Überlandesebene für die Herstellung, Be- und Verarbeitung von Rauchwaren Vom 12. Juli...
Bekanntmachung des Deutschen Rechnungslegungs Änderungsstandards Nr. 13 (DRÄS 13) des Deutschen Rechnungslegungs Standards Committees e. V., Berlin, nach § 342q Absatz 2 des Handelsgesetzbuchs
Bundesministerium der Justiz Bekanntmachung des Deutschen Rechnungslegungs Änderungsstandards Nr. 13 (DRÄS 13) des Deutschen Rechnungslegungs Standards Committees e. V., Berlin, nach § 342q Absatz 2...
Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Initiative für eine exzellente überbetriebliche Ausbildung (INex-ÜBA)“ vom: 19.07.2023 Bundesministerium für Bildung und Forschung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie1 zur Förderung von Projekten zum Thema „Initiative für eine exzellente überbetriebliche Ausbildung (INex-ÜBA)“ Vom 19. Juli 2023...
Bekanntmachung der Zollstellen, bei denen Betäubungsmittel zur Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr abgefertigt werden
Bundesministerium der Finanzen Bekanntmachung der Zollstellen, bei denen Betäubungsmittel zur Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr abgefertigt werden Vom 2. Juni 2023 Auf Grund des §...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Einstellung eines Verfahrens zur Nutzenbewertung nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) zu Diroximelfumarat (schubförmig remittierende Multiple Sklerose)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Einstellung eines Verfahrens zur Nutzenbewertung nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch...
Robert Habeck
Robert Habeck ist seit Dezember 2021 Bundeswirtschaftsminister und Klimaschutzminister. Er ist der erste Grüne in diesem Amt. Habeck hat in seiner Amtszeit einige...
Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln – Abwehr von Arzneimittelrisiken – Anordnung zur Etablierung eines neuen Sicherheitsstandards von Blutkomponenten durch die Festlegung aktualisierter Nachweisgrenzen für den Fall, dass die bisher vorgeschriebene Quarantänelagerung von gefrorenem Frischplasma, lyophilisiertem Plasma und kryokonserviertem Erythrozytenkonzentrat entfallen soll
Paul-Ehrlich-Institut Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln – Abwehr von Arzneimittelrisiken – Anordnung zur Etablierung eines neuen...
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