Bundespolitik
Bekanntmachung von Beschlüssen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung von Beschlüssen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Vom 7. August 2023 Der Gemeinsame...
Wer hat noch Vertrauen in diesen Staat?
Während der intensiven Corona-Maßnahmen war ein Großteil der Deutschen von der Effizienz ihrer Regierung überzeugt. Doch aktuell empfinden fast 70 % sie als...
Neues von Lauterbach zum Cannabis Entwurf
Die Bundesregierung plant, den Anbau und Besitz von Cannabis unter bestimmten Bedingungen zu legalisieren. Dieses Vorhaben steht im Einklang mit dem Wunsch einiger...
Goodbye
Nach technischen Schwierigkeiten am Flugzeug von Außenministerin Annalena Baerbock plant die Bundeswehr, zwei ihrer Flugzeuge früher als vorgesehen außer Dienst zu stellen. Anstatt...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Nicht-Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII − Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Brexucabtagen Autoleucel (rezidivierte oder refraktäre B-Zell-Vorläufer akute lymphatische Leukämie); Beschränkung der Versorgungsbefugnis
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Nicht-Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII − Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Bekanntmachung gemäß § 26 der Strahlenschutzverordnung – Bauartzulassung mit dem Bauartzeichen PTB 2/23 BG StrlSchG
Physikalisch-Technische Bundesanstalt Bekanntmachung gemäß § 26 der Strahlenschutzverordnung Bauartzulassung mit dem Bauartzeichen PTB 2/23 BG StrlSchG Vom 20. Juli 2023 Gemäß den §§ 45 bis 47 des Strahlenschutzgesetzes...
Bekanntmachung über die der Firma DMK Deutsches Milchkontor GmbH, 27404 Zeven, erteilte Ausnahmegenehmigung nach § 4 Absatz 1 Nummer 1 des Milch- und Margarinegesetzes zur Verwendung einer Käsereimilch, deren Magermilchphase hinsichtlich ihrer Eiweißkomponenten mittels Ionenaustauscher standardisiert ist
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bekanntmachung über die der Firma DMK Deutsches Milchkontor GmbH, 27404 Zeven, erteilte Ausnahmegenehmigung nach § 4 Absatz 1 Nummer 1...
Bekanntmachung der Entscheidungen des IT-Planungsrats
FITKO (Föderale IT-Kooperation) Bekanntmachung der Entscheidungen des IT-Planungsrats Vom 1. August 2023 Auf Grund des § 1 Absatz 5 Satz 3 des Vertrags über die Errichtung des...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung gemäß § 26 der Strahlenschutzverordnung – Bauartzulassung mit dem Bauartzeichen PTB 21/20 V StrlSchG
Physikalisch-Technische Bundesanstalt Bekanntmachung gemäß § 26 der Strahlenschutzverordnung Bauartzulassung mit dem Bauartzeichen PTB 21/20 V StrlSchG Vom 11. Juli 2020 Gemäß den §§ 45 bis 47 des Strahlenschutzgesetzes...
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