Bundespolitik
Bekanntmachung der Schätzwerte der anrechenbaren energetischen Menge elektrischen Stroms für ein reines Batterieelektrofahrzeug gemäß § 7 Absatz 3 der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Bekanntmachung der Schätzwerte der anrechenbaren energetischen Menge elektrischen Stroms für ein reines Batterieelektrofahrzeug gemäß §...
Scholz I
Bundeskanzler Olaf Scholz plant, den internen Koalitionsstreit über die Kindergrundsicherung bis nächste Woche zu klären. Er betont gleichzeitig die Notwendigkeit eines gebührenfreien, flächendeckenden...
Wissing Ministerium
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen einen Abteilungsleiter nach internen Untersuchungen als nicht haltbar abgetan. Das Ministerium erklärte,...
Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Ende-zu-Ende-Sicherheit in der hypervernetzten Welt“ im Rahmen des Forschungsrahmenprogramms der Bundesregierung zur IT-Sicherheit „Digital. Sicher. Souverän.“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Ende-zu-Ende-Sicherheit in der hypervernetzten Welt“ im Rahmen des Forschungsrahmenprogramms der Bundesregierung...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Ibrutinib (neues Anwendungsgebiet: Chronische lymphatische Leukämie, Erstlinie, Kombination mit Venetoclax)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Änderung der Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Änderung der Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII − Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Fenfluramin (neues Anwendungsgebiet: Lennox-Gastaut-Syndrom, Add-on-Therapie, ≥ 2 Jahre)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII − Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Bekanntmachung „Standards für die Datenübermittlung zur Nutzung der Großkundenschnittstelle für Großkunden“ – Version 1.0
Kraftfahrt-Bundesamt Bekanntmachung „Standards für die Datenübermittlung zur Nutzung der Großkundenschnittstelle für Großkunden“ Version 1.0 Vom 17. Juli 2023 Auf Grund des § 18 Absatz 3...
Richtlinie über die Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und Senkung der Straßenverkehrsunfälle (FöRilVuSt2023)
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Richtlinie über die Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und Senkung der Straßenverkehrsunfälle (FöRilVuSt2023) Vom 15. August...
523. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 523. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 14. März 2023 Gemäß § 34 Absatz 1...
Neueste Kommentare