Bundespolitik
Befragung
Bundesinnenministerin Nancy Faeser steht nach der Abberufung von Arne Schönbohm, dem Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), im Kreuzfeuer der...
Bekanntmachung eines Vereinsverbots gegen „Hammerskins Deutschland“ einschließlich seiner regionalen Chapter „Bayern“, „Berlin“, „Brandenburg“, „Bremen“, „Franken“, „Mecklenburg“, „Pommern“, „Rheinland“, „Sachsen“, „Sarregau“, „Westfalen“, „Westwall“, „Württemberg“ (folgend: regionale Chapter) und seine Teilorganisation „Crew 38“
Bundesministerium des Innern und für Heimat Bekanntmachung eines Vereinsverbots gegen „Hammerskins Deutschland“ einschließlich seiner regionalen Chapter „Bayern“, „Berlin“, „Brandenburg“, „Bremen“, „Franken“, „Mecklenburg“, „Pommern“,...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII − Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) und Anlage XIIa − Kombinationen von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a SGB V − Dapagliflozin (neues Anwendungsgebiet: chronische Herzinsuffizienz mit linksventrikulärer Ejektionsfraktion LVEF > 40 %)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII − Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Fedratinib (Myelofibrose); Aufhebung der Beschränkung der Versorgungsbefugni
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach...
Geschäftsverteilungsplan des Bundessozialgerichts für das Jahr 2023 in der Fassung der 1. Änderung des Geschäftsverteilungsplans des Bundessozialgerichts für das Jahr 2023 (Stand 1. September 2023)
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Geschäftsverteilungsplan des Bundessozialgerichts für das Jahr 2023 in der Fassung der 1. Änderung des Geschäftsverteilungsplans des Bundessozialgerichts für...
Bemerkenswert
Der Vorsitzende der CDU-Grundwertekommission, Rödder, hat in einem bemerkenswerten politischen Schwenk seine Offenheit gegenüber Minderheitsregierungen seiner Partei in den östlichen Bundesländern signalisiert. Überraschend...
Vorstellung
In einer jüngst in Berlin vorgestellten, ambitionierten Bildungspolitischen Agenda formulieren Parteichefin Wissler und die bildungspolitische Sprecherin Gohlke radikale Vorschläge für die Neugestaltung des...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Streichung aus Anlage V (Medizinprodukte-Liste) – ParkoLax®
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Streichung aus Anlage V (Medizinprodukte-Liste) – ParkoLax® Vom 28....
Förderbekanntmachung „Ausbildungscluster 4.0 in den Braunkohleregionen“
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Förderbekanntmachung „Ausbildungscluster 4.0 in den Braunkohleregionen“ Vom 12. September 2023 Präambel Mit dem Kohleausstiegsgesetz vom August 20201 wurde...
Bekanntmachung nach § 79 Absatz 5 des Arzneimittelgesetzes
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung nach § 79 Absatz 5 des Arzneimittelgesetzes Vom 7. September 2023 Mit der Bekanntmachung im Bundesanzeiger nach § 79 Absatz 5 des Arzneimittelgesetzes vom...
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