Bundespolitik
Bekanntmachung der Förderrichtlinie für die Bundesförderung „Resilienz und Nachhaltigkeit des Ökosystems der Batteriezellfertigung“
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung der Förderrichtlinie für die Bundesförderung „Resilienz und Nachhaltigkeit des Ökosystems der Batteriezellfertigung“ Vom 15. August 2023 Präambel Für...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Voclosporin (Lupusnephritis)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Klingbeil
Der Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, warnt davor, den Anschein zu erwecken, es gäbe einfache Lösungen im Umgang mit irregulärer Migration. In einem...
FDP
Laut einem Medienbericht setzt sich die FDP für eine bundesweite Einführung der Notenpflicht an deutschen Schulen spätestens ab der dritten Klasse ein. Diese...
Baerbock fordert
Angesichts der steigenden Zahl an Flüchtlingen hat die Außenministerin Annalena Baerbock betont, wie wichtig es sei, die im Sommer erzielte Vereinbarung zur Reformierung...
Finanzvermögen
Das Finanzvermögen des deutschen Staates zeigt sich in einem abnehmenden Trend. Laut aktuellen Daten des Statistischen Bundesamtes schrumpfte das Gesamtvermögen von Bund, Ländern,...
Klingbeil und der Populismus
Klingbeil beklagt den Populismus der SPD-Vorsitzenden in Bezug auf die Kritiker der Ampel-Migrationspolitik. Er beschreibt dieses Verhalten als eine Art Zaubermasche, die populistische...
Klimaschutzgesetz
In den Fluren des Bundestags zeichnen sich bereits die Umrisse schwieriger Verhandlungen über die geplante Reform des Klimaschutzgesetzes ab. Die gestrige erste Lesung...
Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Aufbau akademischer Nachwuchsgruppen „Quantum Futur“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Aufbau akademischer Nachwuchsgruppen „Quantum Futur“ Vom 14. September 2023 1 Förderziel, Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage Das...
Allgemeine Verfügung – Siebzehnte Änderung der am 1. Juni 1998 in Kraft getretenen Neufassung der Anordnung über Mitteilungen in Zivilsachen
Bundesministerium der Justiz Allgemeine Verfügung Siebzehnte Änderung der am 1. Juni 1998 in Kraft getretenen Neufassung der Anordnung über Mitteilungen in Zivilsachen Vom 3. August...
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