Politik

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Politik

Bestätigt

Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping ist für eine dritte fünfjährige Amtszeit als Generalsekretär bestätigt worden. Auf seiner ersten Plenarsitzung stimmte das...

Politik

Boris Johnson – das Comeback?

In Großbritannien hat Medienberichten zufolge neben Ex-Finanzminister Rishi Sunak auch der frühere Premierminister Boris Johnson die vorgeschriebene Anzahl an Unterstützern für eine Bewerbung...

Politik

Problem für Trump

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat in seinem Privatanwesen einem Medienbericht zufolge auch äußerst vertrauliche Geheimdokumente über China und den Iran aufbewahrt. In...

Bundespolitik

Bekanntmachung Nr. 4/2022 über die Einleitung des Hauptprüfverfahrens nach § 40 Absatz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)

Bundeskartellamt Bekanntmachung Nr. 4/​2022 über die Einleitung des Hauptprüfverfahrens nach § 40 Absatz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Vom 6. Oktober 2022 Das Bundeskartellamt hat...

Bundespolitik

Bekanntmachung der erzeugten, übertragenen und verbleibenden Elektrizitätsmengen nach § 7 Absatz 1c des Atomgesetzes − Monatsmeldung August 2022 −

Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung Bekanntmachung der erzeugten, übertragenen und verbleibenden Elektrizitätsmengen nach § 7 Absatz 1c des Atomgesetzes − Monatsmeldung August...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie zur Kinderonkologie: Änderungen hinsichtlich des Pflegeberufegesetzes

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie zur Kinderonkologie: Änderungen hinsichtlich des Pflegeberufegesetzes Vom 17. Dezember 2020...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung: Teil 2: Änderungen zum Erfassungsjahr 2023 in den QS-Verfahren PCI, WI und NET

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung: Teil 2: Änderungen zum Erfassungsjahr 2023...

Deutschland

Bekanntmachung über den Orientierungswert für Krankenhäuser vom: 30.09.2022

Statistisches Bundesamt Bekanntmachung über den Orientierungswert für Krankenhäuser Vom 30. September 2022 Gemäß § 10 Absatz 6 Satz 1 des Krankenhausentgeltgesetzes vom 23. April 2002 (BGBI. I...

Bundespolitik

Untersagung: Parlamentarischer Staatssekretär a. D. Volkmar Vogel

Bundeskanzleramt Bekanntmachung einer Entscheidung der Bundesregierung nach § 6b des Bundesministergesetzes Vom 10. Oktober 2022 Herr Parlamentarischer Staatssekretär a. D. Volkmar Vogel hat...

Deutschland

Bekanntgabe von Verleihungen des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland

Bundespräsidialamt Bekanntgabe von Verleihungen des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland Vom 5. Oktober 2022 Der Bundespräsident hat besonders verdiente Frauen und Männer mit dem Verdienstorden...

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