Politik

18603 Beiträge
Bundespolitik

Anordnung zur Aufhebung der Anordnung über die Übertragung von Aufgaben auf das Bundesverwaltungsamt

Auswärtiges Amt Anordnung zur Aufhebung der Anordnung über die Übertragung von Aufgaben auf das Bundesverwaltungsamt Vom 22. Dezember 2022 Das Auswärtige Amt ordnet im...

Bundespolitik

Richtlinie zur Förderung von Forschungsvorhaben „Plattform Privatheit – IT-Sicherheit schützt Privatheit und stützt Demokratie“ im Rahmen des Forschungsrahmenprogramms der Bundesregierung zur IT-Sicherheit „Digital. Sicher. Souverän.“

Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von Forschungsvorhaben „Plattform Privatheit – IT-Sicherheit schützt Privatheit und stützt Demokratie“ im Rahmen des Forschungsrahmenprogramms...

Bundespolitik

So kann man mehr Wohnungen schaffen

Es gibt natürlich nicht die Lösung, um mehr Wohnraum zu schaffen in Deutschland. Wohnraum, den wir dringend benötigen, aber wir haben einmal ein...

International

Rückzug

Der Untersuchungsausschuss zur Attacke auf das US-Kapitol hat nach der Veröffentlichung seines Abschlussberichtes die Vorladung gegen Ex-Präsident Donald Trump offiziell zurückgezogen. Darüber informierte...

Bundespolitik

Förderrichtlinie Industrielle Gemeinschaftsforschung

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Förderrichtlinie Industrielle Gemeinschaftsforschung Vom 21. Dezember 2022 1 Förderziel und Zuwendungszweck 1.1 Übergeordnetes Ziel des Förderprogramms Industrielle Gemeinschaftsforschung (IGF) ist es, durch...

Bundespolitik

Bekanntmachung der Allgemeinverfügungen zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügungen zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...

Bundespolitik

Bekanntmachung der Regelungen zur Festsetzung der Höhe des Ablösebetrags nach § 7 Absatz 3 und 5 des Flaggenrechtsgesetzes

Stiftung Schifffahrtsstandort Deutschland Bekanntmachung der Regelungen zur Festsetzung der Höhe des Ablösebetrags nach § 7 Absatz 3 und 5 des Flaggenrechtsgesetzes Vom 21. Dezember...

Bundespolitik

Bekanntmachung – Nationale Rahmenrichtlinie zur Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur Bewältigung von Schäden in der Land- und Forstwirtschaft verursacht durch Naturkatastrophen oder Naturkatastrophen gleichzusetzende widrige Witterungsverhältnisse

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bekanntmachung Nationale Rahmenrichtlinie zur Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur Bewältigung von Schäden in der Land- und Forstwirtschaft verursacht durch...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) und Anlage X (Vergleichsgrößenaktualisierung) – Anticholinergika, Gruppe 1, in Stufe 2

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) und Anlage X (Vergleichsgrößenaktualisierung) – Anticholinergika,...

Kategorien