Auswärtiges Amt Anordnung zur Aufhebung der Anordnung über die Übertragung von Aufgaben auf das Bundesverwaltungsamt Vom 22. Dezember 2022 Das Auswärtige Amt ordnet im...
BeiDie RedaktionFreitag, 30.12.2022Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von Forschungsvorhaben „Plattform Privatheit – IT-Sicherheit schützt Privatheit und stützt Demokratie“ im Rahmen des Forschungsrahmenprogramms...
BeiDie RedaktionFreitag, 30.12.2022Es gibt natürlich nicht die Lösung, um mehr Wohnraum zu schaffen in Deutschland. Wohnraum, den wir dringend benötigen, aber wir haben einmal ein...
BeiDie RedaktionFreitag, 30.12.2022Der Untersuchungsausschuss zur Attacke auf das US-Kapitol hat nach der Veröffentlichung seines Abschlussberichtes die Vorladung gegen Ex-Präsident Donald Trump offiziell zurückgezogen. Darüber informierte...
BeiDie RedaktionFreitag, 30.12.2022Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Förderrichtlinie Industrielle Gemeinschaftsforschung Vom 21. Dezember 2022 1 Förderziel und Zuwendungszweck 1.1 Übergeordnetes Ziel des Förderprogramms Industrielle Gemeinschaftsforschung (IGF) ist es, durch...
BeiDie RedaktionDonnerstag, 29.12.2022Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügungen zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
BeiDie RedaktionDonnerstag, 29.12.2022Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Änderung der Angaben zur Geltungsdauer eines...
BeiDie RedaktionDonnerstag, 29.12.2022Stiftung Schifffahrtsstandort Deutschland Bekanntmachung der Regelungen zur Festsetzung der Höhe des Ablösebetrags nach § 7 Absatz 3 und 5 des Flaggenrechtsgesetzes Vom 21. Dezember...
BeiDie RedaktionDonnerstag, 29.12.2022Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bekanntmachung Nationale Rahmenrichtlinie zur Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur Bewältigung von Schäden in der Land- und Forstwirtschaft verursacht durch...
BeiDie RedaktionDonnerstag, 29.12.2022Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) und Anlage X (Vergleichsgrößenaktualisierung) – Anticholinergika,...
BeiDie RedaktionDonnerstag, 29.12.2022
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