Politik

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Bundespolitik

Bekanntmachung der Bund-Länder-Vereinbarung über die gemeinsame Förderung der NAKO Gesundheitsstudie gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes

Gemeinsame Wissenschaftskonferenz – Büro – Bekanntmachung der Bund-Länder-Vereinbarung über die gemeinsame Förderung der NAKO Gesundheitsstudie gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes Vom 4. Januar 2023...

Bundespolitik

96. Bekanntmachung über die Genehmigung von Zusatzstoffen (BVL 22/02/12)

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit 96. Bekanntmachung über die Genehmigung von Zusatzstoffen (BVL 22/​02/​12) Vom 26. Januar 2023 Auf Grund des § 42 Absatz 4...

Politik

Vor der Berlin Wahl – CDU wird die Wahl gewinnen

Fraktion Prozent CDU 25,0 % SPD 21,0 % Grüne 17,0 % Linke 11,0 % AfD 10,0 % FDP 6,0 % Sonstige 10,0 %...

Bundespolitik

Richtlinie zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses in der Materialforschung „BMBF-Nachwuchswettbewerb NanoMatFutur“

Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses in der Materialforschung „BMBF-Nachwuchswettbewerb NanoMatFutur“ Vom 5. Januar 2023 1 Förderziel, Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage 1.1 Förderziel...

Bundespolitik

Bekanntmachung über das Außerkrafttreten eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen in Bayern

Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über das Außerkrafttreten eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen in Bayern Vom 19. Januar 2023 Die Tarifvertragsparteien, und zwar...

Bundespolitik

Richtlinie zur Förderung einer Forschungsplattform für One Health

Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung einer Forschungsplattform für One Health Vom 30. Januar 2023 1 Förderziel, Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage 1.1 Förderziel „One Health...

Landespolitik

Bekanntmachung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Hotel- und Gaststättengewerbe

Land Niedersachsen Bekanntmachung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Hotel- und Gaststättengewerbe Vom 24. Januar 2023 Der DEHOGA Bezirksverband des Gaststätten-...

Landespolitik

Bekanntmachung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen

Freistaat Bayern Bekanntmachung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen Vom 23. Januar 2023 Der Bundesverband der Sicherheitswirtschaft e. V. (BDSW), Landesgruppe...

Bundespolitik

Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung einer Stoffgruppe gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung einer Stoffgruppe gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...

Deutschland

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Mosunetuzumab (Follikuläres Lymphom, nach ≥ 2 Vortherapien)

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...

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