Politik
Bekanntmachung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen
Land Schleswig-Holstein Bekanntmachung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen Vom 30. Januar 2023 Der Bundesverband der Sicherheitswirtschaft e. V. – BDSW,...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII − Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Secukinumab (neues Anwendungsgebiet: Juvenile Psoriasis-Arthritis, ≥ 6 Jahre)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII − Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie nach § 22a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V): Berichterstattung durch die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie nach § 22a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V):...
Bekanntmachung über eine Verschmelzung
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Bekanntmachung über eine Verschmelzung Vom 19. Januar 2023 Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat gemäß § 14 des Versicherungsaufsichtsgesetzes durch Verfügung vom 16. Dezember...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII − Änderung der Angaben zur Geltungsdauer eines Beschlusses über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) − Olaparib (neues Anwendungsgebiet: high-grade epitheliales Ovarialkarzinom, Eileiterkarzinom oder primäres Peritonealkarzinom, BRCA-Mutation, Erhaltungstherapie)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII − Änderung der Angaben zur Geltungsdauer eines...
Bekanntmachung von Beschlüssen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung von Beschlüssen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Vom 6. Februar 2023 Der Gemeinsame...
Bekanntmachung über die Meldung von Daten an das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung über die Meldung von Daten an das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Vom 7. Februar 2023...
Bekanntmachung der Aufhebung der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Information von Verbraucherinnen und Verbrauchern über eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Landwirtschaft und ihre Erzeugnisse sowie zur Förderung damit verbundener Absatzförderungsmaßnahmen
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bekanntmachung der Aufhebung der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Information von Verbraucherinnen und Verbrauchern über eine auf...
Richtlinie zur Förderung von Verbundforschungsprojekten zu risikoadaptierter Krebsfrüherkennung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von Verbundforschungsprojekten zu risikoadaptierter Krebsfrüherkennung Vom 20. Januar 2023 1 Förderziel, Zuwendungszweck, Rechtsgrundlagen Krebs ist für Patientinnen...
Bekanntmachung der Aufhebung der Richtlinie zur Förderung von Messe- und Ausstellungsbeiträgen zur nachhaltigen Landwirtschaft und zu ihren Erzeugnissen im Rahmen des Bundesprogramms Ökologischer Landbau und andere Formen nachhaltiger Landwirtschaft
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bekanntmachung der Aufhebung der Richtlinie zur Förderung von Messe- und Ausstellungsbeiträgen zur nachhaltigen Landwirtschaft und zu ihren Erzeugnissen...
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