Politik
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage VII (Austauschbarkeit von Arzneimitteln) – Teil A (Dienogest + Estradiol)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage VII (Austauschbarkeit von Arzneimitteln) – Teil A (Dienogest...
Bekanntmachung der Entschädigungen der Mitglieder des Verwaltungsrates des GKV-Spitzenverbandes für das Jahr 2022 gemäß § 217b Absatz 1d des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung der Entschädigungen der Mitglieder des Verwaltungsrates des GKV-Spitzenverbandes für das Jahr 2022 gemäß § 217b Absatz 1d des Fünften Buches...
Jack Daniels
In den USA schwelt ein ungewöhnlicher Rechtsstreit. Er dreht sich um einen Pilz, der sich auf praktisch allen Oberflächen festsetzt und diese schwarz...
Grüne und DieLinke raus aus der Berliner Regierung, ab in die Opposition
Den Bogen in den Koalitionsverhandlungen überspannt haben nach internen Berliner SPD Kreisen die Berliner Grünen und die Berliner DieLinke. Die SPD hätte sich...
Erste Änderung der Bekanntmachung der Richtlinie Bundesprogramm Zukunft Schienengüterverkehr zur Förderung von Innovationen (Z-SGV)
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Erste Änderung der Bekanntmachung der Richtlinie Bundesprogramm Zukunft Schienengüterverkehr zur Förderung von Innovationen (Z-SGV) Vom 15. Februar 2023 Die...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung einer Stoffgruppe gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung einer Stoffgruppe gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Ermittlungen
Die Staatsanwaltschaft der norditalienischen Stadt Bergamo hat Ermittlungen gegen den ehemaligen Premierminister Giuseppe Conte und den früheren Gesundheitsminister Roberto Speranza aufgenommen. Die beiden...
Richtlinie zur Förderung der Anschaffung von Drohnen mit Wärmebildkameras zur Rehkitzrettung
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Richtlinie zur Förderung der Anschaffung von Drohnen mit Wärmebildkameras zur Rehkitzrettung Vom 9. Februar 2023 1 Zuwendungszweck, Rechtsgrundlagen, Ziel der...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Und dabei?
Bundespräsidialamt Bekanntgabe von Verleihungen des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland Vom 6. Februar 2023 Der Bundespräsident hat besonders verdiente Frauen und Männer mit dem Verdienstorden...
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