Politik
Klage gegen Ver.di
Im deutschen Einzelhandel spitzt sich der Streit um die Tarife zu. Der Handelsverband Bayern hat der Gewerkschaft ver.di in einem Schreiben mit Schadenersatzklagen...
Rammstein
Ein Mitglied der Band Rammstein hat sich erstmals zu den Vorwürfen gegen Frontmann Till Lindemann geäußert. Der Schlagzeuger Christoph Schneider schrieb auf Instagram,...
Der Bundesrat hat sich am 16. Juni 2023 mit den Plänen der Bundesregierung befasst, den Ausbau der Infrastruktur für die Versorgung mit verflüssigtem Erdgas (LNG) weiter zu beschleunigen
In seiner kurzen Stellungnahme schlägt er lediglich zwei Änderungen vor. Unter anderem fordert er weitere Beschleunigungen bei der nachgelagerten Fernleitungsinfrastruktur, um die jeweiligen...
Richtlinie zur Förderung von „Translationaler Forschung zu Krebs-Epigenetik“ im Rahmen des ERA-NET TRANSCAN-3
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von „Translationaler Forschung zu Krebs-Epigenetik“ im Rahmen des ERA-NET TRANSCAN-3 Vom 23. Mai 2023 1 Förderziel, Zuwendungszweck,...
Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Maler- und Lackiererhandwerk
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Maler- und Lackiererhandwerk Vom 2. Juni 2023 Auf Grund des...
Bekanntmachung nach § 79 Absatz 5 des Arzneimittelgesetzes
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung nach § 79 Absatz 5 des Arzneimittelgesetzes Vom 12. Juni 2023 Auf Grund des § 79 Absatz 5 des Arzneimittelgesetzes (AMG)...
Änderung der Richtlinie für die Förderung von Pilotprojekten der Seriellen Sanierung und flankierenden Maßnahmen (Bundesförderung Serielle Sanierung)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Änderung der Richtlinie für die Förderung von Pilotprojekten der Seriellen Sanierung und flankierenden Maßnahmen (Bundesförderung Serielle Sanierung) Vom...
Bekanntmachung über das Außerkrafttreten allgemeinverbindlicher Tarifverträge für die Brot- und Backwarenindustrie
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über das Außerkrafttreten allgemeinverbindlicher Tarifverträge für die Brot- und Backwarenindustrie Vom 2. Juni 2023 Die Tarifvertragsparteien der Brot-...
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Medizinprodukterechts (Medizinprodukterecht-Durchführungsvorschrift – MPRVwV)
Bundesministerium für Gesundheit Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Medizinprodukterechts (Medizinprodukterecht-Durchführungsvorschrift – MPRVwV) Vom 12. Juni 2023 Nach Artikel 84 Absatz 2 des Grundgesetzes in Verbindung...
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