Politik

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Politik

Frankreich

In Paris und mehreren anderen Städten in Frankreich ist es erneut zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und Demonstranten gekommen, nachdem ein Jugendlicher bei...

Bundespolitik

Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz

Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz Bekanntmachung Nr. 6/​2023 Vom 2. Juni 2023 Folgende Medien wurden von der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz gemäß § 18...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Mutterschafts-Richtlinien: Prüfung des Zeitpunkts des Screenings auf Hepatitis B im Rahmen der Vorsorgeuntersuchungen gemäß Mutterschafts-Richtlinien

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Mutterschafts-Richtlinien: Prüfung des Zeitpunkts des Screenings auf Hepatitis B im...

Deutschland

Bekanntmachung – Förderaufruf „Schaufenster Elektromobilität 2025“

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung Förderaufruf „Schaufenster Elektromobilität 2025“ Vom 20. Juni 2023 Im Haushaltsjahr 2023 sollen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit...

Bundespolitik

Richtlinie zur Investitionsförderung im Rahmen des Investitions- und Zukunftsprogramms für die Landwirtschaft

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Richtlinie zur Investitionsförderung im Rahmen des Investitions- und Zukunftsprogramms für die Landwirtschaft Vom 15. Juni 2023 1 Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage,...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: § 4a und Abschnitt N §§ 44 bis 45 (Cannabisarzneimittel)

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: § 4a und Abschnitt N §§ 44 bis 45 (Cannabisarzneimittel) Vom...

Bundespolitik

Richtlinie zur Förderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben sowie von Maßnahmen zum Technologie- und Wissenstransfer für eine nachhaltige Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung von landwirtschaftlichen Produkten

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Richtlinie zur Förderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben sowie von Maßnahmen zum Technologie- und Wissenstransfer für eine nachhaltige Erzeugung,...

Landespolitik

Stellt die Sachsen AfD Chrupalla als Ministerpräsidenten Kandidat auf?

Natürlich wirft die Landtagswahl Ende des Jahres 2024 bereits heute ihre Schatten voraus, denn die AfD ist in Sachsen mittlerweile die stärkste Partei....

Kommunalpolitik

Nils Naumann der falsche Bürgermeister für Raguhn-Jeßnitz ?

Nils Naumann ist einer von zwei Kandidaten, die sich um das Bürgermeisteramt in Raguhn-Jeßnitz bewerben. Sein Mitbewerber ist ein Kandidat der AfD, der...

International

Eingelenkt

Der Ministerpräsident von Israel, Benjamin Netanjahu, hat angekündigt, den umstrittensten Teil der geplanten Justizreform aufzugeben. Dieser Teil hätte dem Parlament erlaubt, Entscheidungen des...

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