Politik

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Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XIIa − Kombinationen von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XIIa − Kombinationen von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...

Bundespolitik

248. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen (Auszug aus den Entscheidungen der Gemeinschaft vom 1. August 2022 bis 31. August 2022)

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 248. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen (Auszug aus den Entscheidungen der Gemeinschaft vom 1. August 2022...

Bundespolitik

Bekanntmachung von sicherheitstechnischen Regeln des Kerntechnischen Ausschusses

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Bekanntmachung von sicherheitstechnischen Regeln des Kerntechnischen Ausschusses Vom 13. Juni 2023 Gemäß § 7 Absatz 6 der...

Bundespolitik

Förderrichtlinie für Natürlichen Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Förderrichtlinie für Natürlichen Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum Vom 10. Juli 2023 1 Förderziel und...

Landespolitik

No Facebook please

Die sächsische Datenschutzbeauftragte Juliane Hundert hat angeordnet, dass die Facebook-Fanseite „facebook.com/Freistaat.Sachsen“ der Sächsischen Staatskanzlei abgeschaltet werden muss. Diese Seite verarbeite unzulässig personenbezogene Daten...

Politik

Ein pragmatischer Umgang mit der AfD in Deutschland ist wichtig!

Ein pragmatischer Umgang mit der AfD kann aus verschiedenen Gründen wichtig sein: Respekt für demokratische Prozesse: Die AfD wurde durch demokratische Wahlen ins...

Gesellschaft

Rammstein – jetzt auch Vorwürfe in Österreich

Es gibt schwere Vorwürfe gegen den Sänger Till Lindemann von der Band Rammstein. Eine Frau namens Beate H. behauptet, dass er sie während...

Bundespolitik

Finanzkriminalamt

Finanzminister Lindner plant einen härteren Kampf gegen Geldwäsche und hat einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Finanzkriminalität vorgelegt. Das neue Bundesamt zur Bekämpfung von...

Politik

Juden beschweren sich über das Erstarken der AfD in Deutschland, aber wie Rechts ist eigentlich die eigene Regierung in Israel?

Regiert wird Israel vorallem vom Likud Block. Der Likud ist eine konservative politische Partei in Israel. Sie wurde 1973 von Menachem Begin und...

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