Politik

18603 Beiträge
Bundespolitik

Bekanntmachung der Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur finanziellen Kompensation an Unternehmen zur Vermeidung unzumutbarer Härten durch die Einführung des nationalen Brennstoffemissionshandels nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz „BEHG-Härtefallkompensation“

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung der Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur finanziellen Kompensation an Unternehmen zur Vermeidung unzumutbarer Härten durch...

Gesellschaft

Beisser

Bei einer Urteilsverkündung im Amtsgericht Lüdenscheid in NRW ist ein 29-jähriger Angeklagter auf den Richter losgegangen, indem er ihn geschlagen und gebissen hat....

Politik

Wir schaffen das nicht mehr: 78% mehr Migranten als im Vorjahr

Eine erschreckende Zahl, die man da in den Medien nachlesen kann, und ganz ehrlich, es sind Zahlen, die der AfD natürlich erneut Auftrieb...

Deutschland

SEK Einsatz endet mit einem Toten

Am Dienstag geriet eine Zwangsräumung in Berlin-Spandau außer Kontrolle, als ein 62-jähriger Mann sich weigerte, seine Wohnung zu verlassen und mit Gewalt drohte....

Landespolitik

Brandenburgs Bilanz

In Brandenburg ist die Zahl der Geflüchteten, die zwischen Oder und Elbe ankommen, auch in diesem Jahr hoch. Ende Juli wurde die Marke...

Bundespolitik

Merz Sommer

Friedrich Merz plante ursprünglich, die Politik der Union im Sommer zu betonen und eigene Vorschläge zu machen. Doch seine jüngsten Äußerungen über den...

International

US Bundesrichter

Ein US-Bundesrichter aus Kalifornien hat die starke Einschränkung des Asylrechts durch die Regierung von Präsident Joe Biden blockiert. Die Regelung, die seit zwei...

Gesellschaft

Keine Ermittlungen gegen Rammstein Chef Lindemann in Österreich

Nach einer ersten Überprüfung der gestern im ORF veröffentlichten Anschuldigungen einer österreichischen Frau gegen den Sänger der Band Rammstein, Till Lindemann, hat die...

Deutschland

Die Probleme müsste man haben

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg plant, neben den herkömmlichen Ampelmännchen auch gleichgeschlechtliche Ampelpärchen an Fußgängerampeln zu zeigen. Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann (Grüne) hat die Verkehrssenatorin Manja...

Bundespolitik

Bekanntmachung über die Aufforderung zur Meldung beim Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 des Entschädigungsgesetzes und § 15 des Grundbuchbereinigungsgesetzes

Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen Bekanntmachung über die Aufforderung zur Meldung beim Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen nach § 10...

Kategorien