Politik
Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Baugewerbe (VTV)
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Baugewerbe (VTV) Vom 12. Juli 2023 Auf Grund des § 5 Absatz 1a...
Bekanntmachung Nr. 21 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Richtlinien über die Durchführung der Wahl von Versichertenältesten und Vertrauenspersonen sowie die Ermittlung des Ergebnisses dieser Wahl)
Der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen Bekanntmachung Nr. 21 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2023 (Richtlinien über die Durchführung...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Latanoprost/Netarsudil (Senkung von erhöhtem Augeninnendruck bei Offenwinkelglaukom oder okulärer Hypertension, vorbehandelt)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Bekanntmachung der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104b des Grundgesetzes zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (VV Städtebauförderung 2023/2024)
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Bekanntmachung der Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104b des Grundgesetzes...
Die Stadt Leipzig übt Selbstkritik, schau an – aber das sind doch nur Lippenbekenntnisse
Du kannst „Schnarchnasen“, wie in der Stadt Leipzig in den Ämtern, nicht von heute auf morgen zu Dienstleistern machen, zu denen man als...
Andreas Scheuer: Die Verantwortung eines Bundesministers für seine Entscheidungen im Amt
In Deutschland sind Bundesminister für die von ihnen getroffenen Entscheidungen verantwortlich, wobei diese Verantwortlichkeit auf zwei Ebenen erfolgt: politisch und rechtlich. Politische Verantwortung:...
Sind 600.000 junge Menschen zwischen 18 Jahren und 24 Jahren nur zu faul?
Natürlich eine provokative Überschrift, aber in den Augen vieler Bürger dieses Landes sicherlich eine berechtigte Frage. Es ist eine erschreckende Zahl, die man...
Wem steht die CDU Sachsen politisch näher?
Die CDU Sachsen steht politisch näher den Grünen, der SPD und den Linken als der AfD. Die CDU Sachsen hat sich in den...
Kommunalwahl 2024 in Leipzig – diese Mehrheit muss sich verändern
Das ist die aktuelle Situation im Leipziger Stadtrat: Der Leipziger Stadtrat hat 100 Sitze. Die Verteilung der Sitze nach der Kommunalwahl am 26....
Penny
In einem gewagten Experiment verlangt der Discounter Penny für eine Woche lang für neun ausgewählte Produkte die „wahren Preise“, die alle durch die...
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