Politik

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Bundespolitik

Änderung der Bekanntmachung – Nationale Rahmenrichtlinie zur Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur Bewältigung von Schäden in der Land- und Forstwirtschaft verursacht durch Naturkatastrophen oder Naturkatastrophen gleichzusetzende widrige Witterungsverhältnisse

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Änderung der Bekanntmachung Nationale Rahmenrichtlinie zur Gewährung staatlicher Finanzhilfen zur Bewältigung von Schäden in der Land- und Forstwirtschaft...

Bundespolitik

Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Baugewerbe (BRTV)

Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Baugewerbe (BRTV) Vom 12. Juli 2023 Auf Grund des § 5...

Bundespolitik

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Bekanntmachung über den Widerruf zwecks Neubekanntgabe der Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 (WGG), der Allgemeinen Genehmigung Nr. 13 (FAG), der...

Bundespolitik

Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Baugewerbe (BBTV)

Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Baugewerbe (BBTV) Vom 12. Juli 2023 Auf Grund des § 5...

Bundespolitik

Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Baugewerbe (TV Inflationsausgleichsprämie)

Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über die Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Baugewerbe (TV Inflationsausgleichsprämie) Vom 12. Juli 2023 Auf Grund des...

Gesellschaft

Wasser Wacken

Aufgrund von anhaltendem Regen sind die Campingplätze des Wacken 2023 Festivals momentan unzugänglich. Organisatoren schätzen, dass lediglich 25% der geplanten Fahrzeuge am Montag...

Deutschland

Zeltstädte

Oliver Igel, der SPD-Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick, zeigt sich skeptisch bezüglich eines möglichen Standorts für eine neue Flüchtlingsunterkunft in Berlin. Er betrachtet eine Brachfläche...

Politik

Biden

Berater des US-Präsidenten Joe Biden haben Fehltritte in Bezug auf umstrittene Überwachungsrechte eingestanden, die es US-Behörden ermöglichen, Personen global zu überwachen. Sie gaben...

Politik

China

China kündigte heute eine Neubesetzung des Leitungspostens seiner Raketenstreitkräfte an, die auch für das Nuklearwaffen-Inventar des Landes zuständig sind. Wang Houbin, ehemaliger stellvertretender...

Bundespolitik

Bekanntmachung Nr. 14/23/53 – Einhundertundsiebente Änderung der Bekanntmachung über Handelsbezeichnungen für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur

Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Bekanntmachung Nr. 14/​23/​53 Einhundertundsiebente Änderung der Bekanntmachung über Handelsbezeichnungen für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur Vom 17. Juli 2023...

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