Politik
Populisten – Florida, Polen, Ungarn und Italien
In Florida ist Ex-Präsident Trump, trotz seiner populistischen Rhetorik und Anklagen, eine starke politische Figur. Doch Ron DeSantis, Gouverneur von Florida, konkurriert mit...
Ludwigshafen
Die Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen, Jutta Steinruck, hat ihren Austritt aus der SPD detailliert begründet und dabei scharfe Kritik an den Sozialdemokraten geübt. SWR...
Scholz schaut zu
Im aktuellen ARD-DeutschlandTrend liegt die AfD mit 21 Prozent vor der SPD, die nur 17 Prozent erreicht. Trotz politischer Stille während der Sommerpause...
Das macht die AfD stark
Die Bürgermeisterin einer CSU-geführten Gemeinde konfrontierte einen AfD-Politiker im Kreistag mit fragwürdigen Social-Media-Posts. Der Politiker bestätigte, dass es sein Account sei. Die Bürgermeisterin...
Regelung zur vorübergehenden Gewährung von Beihilfen im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland auf der Grundlage des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft infolge des Angriffs Russlands auf die Ukraine – Krisenbewältigung und Gestaltung des Wandels („BKR-Bundesregelung Transformationstechnologien“)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Regelung zur vorübergehenden Gewährung von Beihilfen im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland auf der Grundlage des Befristeten Rahmens für...
Bekanntmachung über die Übertragung eines Versicherungsbestandes
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Bekanntmachung über die Übertragung eines Versicherungsbestandes Vom 11. Juli 2023 Unter Beteiligung der BaFin gemäß § 63 des Versicherungsaufsichtsgesetzes hat das...
Berichtigung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Initiative für eine exzellente überbetriebliche Ausbildung (INex-ÜBA)“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Berichtigung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Initiative für eine exzellente überbetriebliche Ausbildung (INex-ÜBA)“ Vom 31....
Bekanntmachung Nr. 17/23/51 über einen Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer geschützten geografischen Angabe gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in Verbindung mit Artikel 17 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/33 der Kommission „g.g.A. Rheinischer Landwein“
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Bekanntmachung Nr. 17/23/51 über einen Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer geschützten geografischen Angabe gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU)...
Sächsische Wirtschaft besorgt
Die sächsische Wirtschaft ist besorgt, da Unternehmen die Corona-Soforthilfe des Bundes aus dem Jahr 2020 zurückzahlen müssen. Oft wurden diese Mittel bereits ausgegeben,...
Ablehnung
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius lehnt weiterhin die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ab und nennt diese Entscheidung nicht als Priorität. Pistorius...
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