Politik
Verunsicherung
Laut einer Untersuchung der Bertelsmann Stiftung fühlen sich viele EU-Bürger durch gezielte Desinformationen und gefälschte Fotos verunsichert. Dennoch haben nur 44 Prozent der...
Taurus
Die Bundesregierung überdenkt ihre Ablehnung einer Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern an die Ukraine. Bedingung ist eine eingeschränkte Zielprogrammierung des „Taurus“. Medienberichten zufolge führt das...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Richtlinie „BEHG-Härtefallkompensation“
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Richtlinie „BEHG-Härtefallkompensation“ Vom 27. Juli 2023 I. 1. Das Umweltbundesamt schreibt nach § 17 Absatz 1 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) vom...
Bekanntmachung „Datenaustausch mit i-Kfz-Portalen – Standards für die Datenübermittlung an das Kraftfahrt-Bundesamt“ – Version 1.0
Kraftfahrt-Bundesamt Bekanntmachung „Datenaustausch mit i-Kfz-Portalen – Standards für die Datenübermittlung an das Kraftfahrt-Bundesamt“ Version 1.0 Vom 25. Juli 2023 Auf Grund des § 18...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der MD-Qualitätskontroll-Richtlinie: Änderung von Teil A und Teil B
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der MD-Qualitätskontroll-Richtlinie: Änderung von Teil A und Teil B Vom 12. Mai...
97. Bekanntmachung über die Genehmigung von Zusatzstoffen (BVL 23/02/04)
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit 97. Bekanntmachung über die Genehmigung von Zusatzstoffen (BVL 23/02/04) Vom 21. Juli 2023 Auf Grund des § 42 Absatz 4 des...
Bekanntmachung über die Ablehnung eines Antrags auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen
Freistaat Sachsen Bekanntmachung über die Ablehnung eines Antrags auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen Vom 26. Juli 2023 Der Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung des ...
Förderbekanntmachung „Leistungssteigerung und Innovationsförderung im Tourismus: Innovative Ansätze für eine zukunftsfähige Transformation der Tourismuswirtschaft im Lichte der VN-Ziele für nachhaltige Entwicklung“ (LIFT Transformation)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Förderbekanntmachung „Leistungssteigerung und Innovationsförderung im Tourismus: Innovative Ansätze für eine zukunftsfähige Transformation der Tourismuswirtschaft im Lichte der VN-Ziele...
DRK Desaster
Fünf DRK-Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz melden Insolvenz an, darunter drei im Westerwald (Altenkirchen, Kirchen, Hachenburg) sowie in Neuwied und Alzey. Die Insolvenz wirft in...
US Regierung
Die US-Regierung plant, bestimmte US-Investitionen in China zu kontrollieren, um Schlüsseltechnologien zu sichern. Dies wurde durch ein Dekret von Präsident Joe Biden am...
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