Politik

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Bundespolitik

Streit

Michael Kellner, Vertrauter von Vizekanzler Robert Habeck und Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, beurteilt die Aufregung um das „Wachstumschancengesetz“ von Bundesfinanzminister Christian Lindner als übertrieben....

Bundespolitik

Die Ampel streitet, streitet und streitet – wäre Regieren in der großen Koalition einfacher und für den Bürger besser?

Ob regieren in einer großen Koalition einfacher und ruhiger wäre, lässt sich pauschal nicht beantworten. Es hängt von einer Vielzahl von Faktoren ab,...

Deutschland

arztopfer.de bekommt immer mehr Bedeutung

Es sind erschreckende Zahlen, die man da lesen kann, und die hier betroffenen Personen, haben bis heute keine Lobby gehabt. Auch wir selber...

Bundespolitik

Was bedeutet der Leitungsvorbehalt im Bundeskabinett?

Der Leitungsvorbehalt im Kontext des Bundeskabinetts in Deutschland bezieht sich auf das Recht der Bundesminister, in Angelegenheiten ihres Geschäftsbereichs selbst zu entscheiden, ohne...

International

F16

Nach Aussage eines US-Regierungsvertreters haben die USA die Entsendung von F-16-Kampfflugzeugen aus Dänemark und den Niederlanden in die Ukraine genehmigt. Dies soll geschehen,...

Politik

MUT

Die iranische Journalistin Nasila Marufian wurde nach ihrer Freilassung aus dem Gefängnis erneut festgenommen, weil sie ein Foto von sich ohne Kopftuch online...

Deutschland

Ist und Vorstellung

Eine Regierung, die nur sich untereinander streitet, gibt ein schlechtes Bild ab. Es wirkt so, als wäre sie nicht in der Lage, effektiv...

International

Gut so

Indien hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nicht zur bevorstehenden Versammlung der bedeutenden G-20-Länder eingeladen. Diese Information wurde heute vom indischen Außenminister Subrahmanyam...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage II (Lifestyle Arzneimittel) – Ergänzung und Aktualisierung

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage II (Lifestyle Arzneimittel) – Ergänzung und Aktualisierung Vom...

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