Politik

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Deutschland

Hinweis

Am Vorabend des von den Krankenhäusern angekündigten Protesttages verstärkte der Deutsche Städtetag seine Forderung nach entscheidender finanzieller Unterstützung für die medizinischen Einrichtungen. In...

Politik

Rede

Vor der eindrucksvollen Kulisse der UN-Vollversammlung trat Bundeskanzler Scholz ans Pult und sprach in entschiedenen Worten über die Tragödie des Ukraine-Konflikts. Mit einer...

Politik

UN

In der beeindruckenden Kulisse des UN-Hauptquartiers in New York hat US-Präsident Joe Biden mit tiefem Nachdruck die Bedeutung des Multilateralismus während der Generaldebatte...

Landespolitik

Aiwanger

Hubert Aiwanger, der stellvertretende Ministerpräsident Bayerns, zeigt Verständnis für das Misstrauen, das ihm nach der Kontroverse um ein antisemitisches Flugblatt entgegengebracht wird. In...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Vereinsverbots gegen „Hammerskins Deutschland“ einschließlich seiner regionalen Chapter „Bayern“, „Berlin“, „Brandenburg“, „Bremen“, „Franken“, „Mecklenburg“, „Pommern“, „Rheinland“, „Sachsen“, „Sarregau“, „Westfalen“, „Westwall“, „Württemberg“ (folgend: regionale Chapter) und seine Teilorganisation „Crew 38“

Bundesministerium des Innern und für Heimat Bekanntmachung eines Vereinsverbots gegen „Hammerskins Deutschland“ einschließlich seiner regionalen Chapter „Bayern“, „Berlin“, „Brandenburg“, „Bremen“, „Franken“, „Mecklenburg“, „Pommern“,...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Fedratinib (Myelofibrose); Aufhebung der Beschränkung der Versorgungsbefugni

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach...

Bundespolitik

Geschäftsverteilungsplan des Bundessozialgerichts für das Jahr 2023 in der Fassung der 1. Änderung des Geschäftsverteilungsplans des Bundessozialgerichts für das Jahr 2023 (Stand 1. September 2023)

Bundesministerium für Arbeit und Soziales Geschäftsverteilungsplan des Bundessozialgerichts für das Jahr 2023 in der Fassung der 1. Änderung des Geschäftsverteilungsplans des Bundessozialgerichts für...

Landespolitik

Voll

In der pulsierenden Metropole Berlin spitzt sich die Situation in den Asylunterkünften dramatisch zu. Laut neuesten Einschätzungen des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) sind...

Deutschland

Nicht erreichbar

Düsseldorf (IT.NRW). Aktuell sind mehrere digitale Verfahren der Landesverwaltung Nordrhein-Westfalen aufgrund einer Serverstörung nicht erreichbar. Der Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) arbeitet...

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