Politik
Fail im Hohen Haus: Die Saga des Pechvogels Jim
Willkommen zurück bei „Wer wird der nächste Speaker?“, der hitzigen Reality-Show direkt aus dem US-Parlament, wo der unerschütterliche Jim Jordan seine Träume erneut...
Streitmeeting Deluxe: Der politische Boxring öffnet seine Tore
Ring frei für das politische Schwergewichts-Treffen im Kanzleramt! Heute Nachmittag wird der Teppich ausgerollt (nicht zum drauf Fliegen, sondern zum Drauf Streiten), und...
Bundestag
Der Bundestag hat einen wichtigen Schritt in Richtung Infrastrukturverbesserung gemacht, indem er ein Gesetz für die beschleunigte Erweiterung und Instandsetzung des Straßen- und...
Friedensgipfel
Angesichts der fortdauernden Konflikte und Angriffe zwischen Israel und der Hamas, die als Terrororganisation eingestuft ist, hat Ägypten die Initiative ergriffen, um einen...
TC Unterhaltungselektronik Aktiengesellschaft: BaFin setzt Geldbuße fest
Die Finanzaufsicht BaFin hat am 10. Oktober 2023 eine Geldbuße in Höhe von 13.000 Euro gegen die TC Unterhaltungselektronik Aktiengesellschaft festgesetzt. Grund war,...
Energiesparziele bis 2030
Am 20. Oktober 2023 hat der Bundesrat ein Gesetz aus dem Bundestag gebilligt, das Einsparziele beim Energieverbrauch von öffentlichen Stellen und Unternehmen bis...
Wachstumschancengesetz
Bundesrat äußert sich umfangreich zum geplanten Wachstumschancengesetz Der Bundesrat hat sich am 20. Oktober 2023 zu dem von der Bundesregierung geplanten Wachstumschancengesetz geäußert,...
Effektivere Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorfinanzierung
Der Bundesrat hat am 20. Oktober 2023 ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz zur effektiveren Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung gebilligt. Es kann nach...
Solaranlagen in Schrebergärten
Der Bundesrat möchte die Rechtssicherheit bei der Nutzung von Photovoltaikanlagen in Kleingärten stärken. Am 20. Oktober 2023 beschlossen die Länder auf Anregung von...
Söder fordert Scholz zur Bildung einer großen Koalition auf
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine dringende Aufforderung an Kanzler Olaf Scholz (SPD) gerichtet: Die momentane „Ampelregierung“ solle aufgelöst und stattdessen eine...
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