Politik

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Landespolitik

Kleinparteien und Vereine wollen in Thüringen mitregieren

In Thüringen will sich ein Bündnis kleiner Parteien und Vereine zur Landtagswahl im nächsten Jahr zusammenschließen. Unter dem Dach der Partei „Bürger für...

Deutschland

Pro-palästinensische Demonstrationen in Deutschland: Zwischen friedlichen Protesten und gewalttätigen Auseinandersetzungen

In Deutschland haben am Wochenende erneut pro-palästinensische Demonstrationen stattgefunden. In Düsseldorf, Münster und Berlin nahmen insgesamt mehrere Tausend Menschen teil. Düsseldorf: Friedlicher Protest...

Landespolitik

Glücksspielrecht

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz hat in einem Eilverfahren entschieden, dass die Vorschrift des Landesglücksspielgesetzes, nach der Wettvermittlungsstellen mindestens 250 Meter von Einrichtungen...

Deutschland

Urteil

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass ein Oberstudiendirektor, der sich wiederholt unangemessen und teils sexistisch gegenüber Schülerinnen verhalten und datenschutzrechtliche Bestimmungen missachtet hat,...

Politik

Russland

Nach Erkenntnissen der US-Geheimdienste interveniert Russland global in zahlreichen Wahlen, mit dem Ziel, deren Glaubwürdigkeit und Integrität zu untergraben. Es wird berichtet, dass...

Bundespolitik

Kinderkrankengeld

Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat Verbesserungen beim Kinderkrankengeld in Aussicht gestellt, um Eltern in Zeiten der Krankheit ihrer Kinder zu entlasten. In einem Gespräch mit...

Bundespolitik

Verliert die Partei DieLinke den Fraktionsstatus im Bundestag`?

Ja, die Partei DieLinke würde ihren Fraktionsstatus im deutschen Bundestag verlieren, wenn Sarah Wagenknecht und weitere Personen die Fraktion verlassen. Im Bundestag müssen...

International

Ukraine

Inmitten zunehmender Spannungen in der Ukraine haben russische Luftangriffe in verschiedenen Teilen des Landes zu tragischen Verlusten geführt. Innerhalb von 24 Stunden haben...

International

Nachbarland

Heute findet in der Schweiz die Parlamentswahl statt, bei der die Bürgerinnen und Bürger über die Zusammensetzung der neuen Bundesversammlung entscheiden. Gemäß den...

Bundespolitik

Klingbeil

In der anhaltenden Debatte über die Migrationspolitik steht die Frage der Integration im Mittelpunkt: Wie können wir sicherstellen, dass die hohe Zahl der...

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