Politik

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International

Gescheitert

Im Europaparlament wurde heute der Vorschlag, den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in der EU bis 2030 um 50 Prozent zu reduzieren, in erster Lesung...

International

PIS scheitert bei Partnersuche im polnischen Parlament

In Polen stehen politische Veränderungen bevor, die das Potenzial haben, die aktuelle politische Landschaft grundlegend zu verändern. Die Hoffnungen des amtierenden Ministerpräsidenten Mateusz...

Bundespolitik

Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...

Bundespolitik

Bekanntmachung der Forschungsförderung zur nuklearen Sicherheit

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Bekanntmachung der Forschungsförderung zur nuklearen Sicherheit Vom 14. November 2023 Grundlegendes Ziel der öffentlich geförderten...

Bundespolitik

Bekanntmachung der Begründung der Verordnung zur Weiterentwicklung und Anpassung der Vorbereitungsdienste für den gehobenen nichttechnischen Zolldienst und für den mittleren nichttechnischen Zolldienst des Bundes

Bundesministerium der Finanzen Bekanntmachung der Begründung der Verordnung zur Weiterentwicklung und Anpassung der Vorbereitungsdienste für den gehobenen nichttechnischen Zolldienst und für den mittleren...

Bundespolitik

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Reduzierung von Emissionen und anderer Umweltauswirkungen in der Nahrungsmittel-, Getränke- und Milchindustrie (NaGeMi – VwV)

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Reduzierung von Emissionen und anderer Umweltauswirkungen in der Nahrungsmittel-, Getränke- und Milchindustrie*...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Cemiplimab (neues Anwendungsgebiet: Zervixkarzinom, vorbehandelt)

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...

Bundespolitik

Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom 28. September...

Bundespolitik

Richtlinie zur Förderung von transnationalen Forschungsprojekten zur Modulation der Alterung des Gehirns durch Ernährung und einen gesunden Lebensstil im Rahmen der Europäischen Partnerschaft ERA4Health

Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von transnationalen Forschungsprojekten zur Modulation der Alterung des Gehirns durch Ernährung und einen gesunden Lebensstil...

Bundespolitik

Neuwahlen?

Die Frage, ob die Berliner Ampelkoalition auseinanderbricht und ob es im nächsten Frühjahr zu Neuwahlen kommt, ist derzeit Gegenstand intensiver politischer Diskussionen. Die...

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