Politik
Verbot von Öcalan-Bildnissen in einer Versammlung rechtmäßig
Abbilder des Führers der von der EU als terroristische Organisation eingestuften und in Deutschland mit einem Betätigungsverbot belegten Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan,...
Kann ja mal passieren – LWB
Die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) hat sich vielleicht ein wenig zu voreilig in das Dickicht der Bauprojekte gewagt und dabei ein paar...
Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in seinem Video-Podcast „Kanzler kompakt“ zu den Bauernprotesten geäußert und die Bedeutung von Verhältnismäßigkeit und zivilem Diskurs betont....
Özdemir
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir setzt sich aktiv für die Stärkung der Agrarbranche ein. In einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ betonte der Grünen-Politiker...
Warum sind es CDU Funktionäre wie Rukwied, Weselsky und Merz die Deutschland in den Abgrund stürzen wollen?
Diese Frage muss man doch langsam einmal stellen, denn sowohl Bauern-Chef Rukwied als auch GDL Boss Weselsky sind Mitglieder der CDU. Gerüchteweise hört...
Bekanntmachung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk
Freistaat Bayern Bekanntmachung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk Vom 14. Dezember 2023 Der Landesverband Bayerischer Steinmetze, Landesinnungsverband...
Bekanntmachung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das private Omnibusgewerbe
Freistaat Bayern Bekanntmachung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das private Omnibusgewerbe Vom 14. Dezember 2023 Der Landesverband Bayerischer Omnibusunternehmen e. V....
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII und Anlage XIIa – Änderung der Benennung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a Absatz 3 Satz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Finerenon (neues Anwendungsgebiet: chronische Nierenerkrankung bei Typ-2-Diabetes, Stadium 1 und 2 mit Albuminurie)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII und Anlage XIIa – Änderung der Benennung...
Änderung der Richtlinie zur Förderung von Zuwendungen für „KMU-innovativ: Medizintechnik“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Richtlinie zur Förderung von Zuwendungen für „KMU-innovativ: Medizintechnik“ Vom 3. Januar 2024 Die Richtlinie zur Förderung...
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