Politik
Gute Idee
Das Europäische Parlament hat mit großer Mehrheit eine fortschrittliche und lobenswerte Initiative ergriffen, um Hassreden im Internet und in sozialen Medien als EU-Straftat...
Bundestag
Im Deutschen Bundestag fand eine lebhafte und bedeutungsvolle Debatte statt, bei der Politiker aus nahezu allen Fraktionen, mit der bemerkenswerten Ausnahme der AfD,...
Bekanntmachung Nr. 20/23/53 – Einhundertfünfundvierzigste Festlegung von vorläufigen Handelsbezeichnungen für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Bekanntmachung Nr. 20/23/53 Einhundertfünfundvierzigste Festlegung von vorläufigen Handelsbezeichnungen für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur Vom 19. Dezember 2023 Auf...
desausschusses über eine Änderung der Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- und Reifgeborene: Änderung der §§ 8 und 10, der Anlagen 2 und 7 sowie der Anhänge 1 und 3 zur Anlage 4
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- und Reifgeborene: Änderung der §§ 8 und 10,...
Änderung der Bekanntmachung der Richtlinie der Dachmarke Stadt-Land-Zukunft zum Thema „Nachhaltige Mobilität in regionalen Transformationsräumen – in Metropolregionen, Regiopolregionen und interkommunalen Verbünden“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Bekanntmachung der Richtlinie der Dachmarke Stadt-Land-Zukunft zum Thema „Nachhaltige Mobilität in regionalen Transformationsräumen – in Metropolregionen,...
Änderung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „MobilitätsWerkStadt 2025“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „MobilitätsWerkStadt 2025“ Vom 12. Dezember 2023 Die Richtlinie zur Förderung...
Richtlinie zur Förderung von Zuwendungen im Rahmen des 7. Energieforschungsprogramms der Bundesregierung in der nuklearen Sicherheitsforschung und der Strahlenforschung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von Zuwendungen im Rahmen des 7. Energieforschungsprogramms der Bundesregierung in der nuklearen Sicherheitsforschung und der Strahlenforschung...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII und Anlage XIIa – Änderung der Benennung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a Absatz 3 Satz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Finerenon (chronische Nierenerkrankung bei Typ-2-Diabetes, Stadium 3 und 4 mit Albuminurie)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII und Anlage XIIa – Änderung der Benennung...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügungen zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügungen zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Änderung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Transformationspfade für nachhaltige Hochschulen“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Transformationspfade für nachhaltige Hochschulen“ Vom 12. Dezember 2023 Die Richtlinie...
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