Politik
Meta und die EU
Die EU-Kommission hat ein formelles Verfahren gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta wegen des Verdachts auf Mängel beim Jugendschutz eingeleitet. Die Brüsseler Behörde beschuldigt den...
Höcke legt Revision ein
Das Verfahren gegen den AfD-Politiker Björn Höcke wegen der Verwendung einer Parole aus der NS-Zeit geht in die nächste Instanz. Eine Sprecherin der...
Lindner
Finanzminister Christian Lindner erwartet schwierige Beratungen zum Haushalt 2025. Dies erklärte er im Hinblick auf die aktuelle Expertenschätzung zu den Steuereinnahmen des kommenden...
Insolvenz: SZ Rotthalmünster Am Hopfenberg GmbH, Käthe-Paulus-Straße 2a, 31157 Sarstedt (AG Hildesheim, HRB 207316), vertr. d.: Werner Stöer
55 IN 33/24: In dem Insolvenzantragsverfahren über das Vermögen der SZ Rotthalmünster Am Hopfenberg GmbH, Käthe-Paulus-Straße 2a, 31157 Sarstedt (AG Hildesheim, HRB 207316),...
Insolvenz: ROHDE Fachmärkte GmbH
9 IN 67/24: In dem Insolvenzantragsverfahren über das Vermögen der ROHDE Fachmärkte GmbH, Barghamm 17, 26409 Wittmund (AG Aurich, HRB 1457), vertr. d.:...
Insolvenz: Mann-o-Mann wohnen GmbH & Co. KG
1 IN 69/24 | In dem Verfahren über den Antrag d. Mann-o-Mann wohnen GmbH & Co. KG, Eichholzberg 3, 23879 Mölln, vertreten durch...
Bekanntmachung im Rahmen der Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Bildung, Wissenschaft und Forschung – Richtlinie „Moderne Chinaforschung II“ zur Förderung von Forschung zu aktuellen politischen, wissenschaftlichen sowie gesellschaftlichen Entwicklungen in der Volksrepublik China mit hoher Relevanz für Deutschland und Europa
Bundesministerium für Bildung und Forschung Bekanntmachung im Rahmen der Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Bildung, Wissenschaft und Forschung Richtlinie „Moderne Chinaforschung II“...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Epcoritamab (diffus großzelliges B-Zell-Lymphom, nach ≥ 2 Vortherapien)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss über die Durchführung des Konsultationsverfahrens für die im Jahr 2025 zu veröffentlichenden Förderbekanntmachungen
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss über die Durchführung des Konsultationsverfahrens für die im Jahr 2025 zu veröffentlichenden Förderbekanntmachungen Vom...
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