Politik

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International

FICO erneut operiert

Der schwer verletzte slowakische Ministerpräsident Robert Fico wurde erneut operiert. Sein Zustand bleibt ernst, aber es gibt Fortschritte, wie Vizeregierungschef Robert Kalinak mitteilte....

International

Revanche

Ein Schiedsgericht in St. Petersburg hat die Bankkonten und Vermögenswerte der italienischen Bank UniCredit in Russland eingefroren. Diese Maßnahme wurde auf Antrag von...

Bundespolitik

Bilanz

In der laufenden Legislaturperiode hat der Bundestag bereits in 15 Fällen die Immunität von Abgeordneten aufgehoben, um Durchsuchungen, Disziplinar- oder Strafverfahren zu ermöglichen....

International

EU Microsoft

Die EU-Kommission hat von Microsoft ausführliche Informationen über den Umgang mit bestimmten Risiken durch künstliche Intelligenz (KI) in der Suchmaschine Bing gefordert. Die...

International

Reisebereitschaft in Deutschland hoch, Ausgabenfreudigkeit gedämpft

Die Reisebereitschaft der Deutschen bleibt hoch, während die Ausgabenfreudigkeit zurückgeht, wie eine aktuelle Studie eines Wirtschaftsforschungsinstituts zeigt. Im Sommer werden höhere Übernachtungszahlen erwartet,...

Politik

Israel weist Völkermord Vorwurf zurück

Israel hat die vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) erhobenen Vorwürfe des Völkermords im Gazastreifen entschieden zurückgewiesen und seinen Militäreinsatz in Rafah als Selbstverteidigung...

International

Warnung aus berufenem Munde

Die Internationale Energie-Agentur (IEA) hat eindringlich vor einem drohenden Mangel an kritischen Mineralien gewarnt, die für die Energiewende unerlässlich sind. In ihrem Bericht...

Deutschland

Insolvenz: POL-Planet GmbH & Co. KG

8 IN 67/24 | In dem Verfahren über den Antrag d. POL-Planet GmbH & Co. KG, vertreten durch die gesetzliche Vertreterin POL-Planet Verwaltungs...

Bundespolitik

Bekanntmachung von Beschlüssen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung von Beschlüssen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Vom 6. Mai 2024 Gemäß § 35...

Bundespolitik

Umweltbundesamt

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...

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