Politik
England
Ach du meine Güte, was für ein Zirkus in der britischen Politik! Da dachten wir, wir hätten schon alles gesehen, aber nein –...
Kritik
Die Debatte um den Bundeshaushalt für das kommende Jahr spitzt sich zu, wobei sich insbesondere innerhalb der Ampelkoalition deutliche Differenzen abzeichnen. Im Zentrum...
Verbot
Die Vereinigten Staaten haben eine weitreichende Entscheidung getroffen, indem sie die Verwendung der russischen Virenschutz-Software Kaspersky landesweit untersagen. Diese Maßnahme wurde aufgrund ernsthafter...
Habeck in Peking
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck setzt seine bedeutsame Ostasien-Reise mit einem Besuch in Peking fort. Es handelt sich um die erste Visite des Grünen-Politikers in...
Dritte Änderung der Richtlinie zur Förderung der gesundheitlichen Chancengleichheit durch gesunde Ernährung und Bewegung im Rahmen der Europäischen Partnerschaft ERA4Health vom: 27.05.2024
Bundesministerium für Bildung und Forschung Dritte Änderung der Richtlinie zur Förderung der gesundheitlichen Chancengleichheit durch gesunde Ernährung und Bewegung im Rahmen der Europäischen...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Baricitinib (neues Anwendungsgebiet: Enthesitis-assoziierte Arthritis, ≥ 2 Jahre) vom: 02.05.2024
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Einstellung der Beratungsverfahren gemäß den §§ 137c und 137e des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V): Ultraschallgesteuerter hoch-intensiver fokussierter Ultraschall zur Behandlung von nicht chirurgisch behandelbaren bösartigen Neubildungen des Pankreas vom: 21.03.2024
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Einstellung der Beratungsverfahren gemäß den §§ 137c und 137e des Fünften Buches...
Bekanntmachung Nr. 5/2024 über die Einleitung des Hauptprüfverfahrens nach § 40 Absatz 1 Satz 1 und § 43 Absatz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Bekanntmachung Nr. 5/2024 über die Einleitung des Hauptprüfverfahrens nach § 40 Absatz 1 Satz 1 und § 43 Absatz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen vom: 22.05.2024 Bundeskartellamt BAnz...
Keine Insolvenz mangels Masse: d.i.i. Homes Berlin GmbH und d.i.i. Homes Rhein-Main GmbH
810 IN 442/24 D: In dem Insolvenzantragsverfahren über das Vermögen der Antragstellerin d.i.i. Homes Berlin GmbH, Mohrenstraße 32, 10117 Berlin (AG Berlin-Charlottenburg, HRB...
Na klar, die FDP ist dagegen
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr hat den entschiedenen Widerstand seiner Partei gegen eine allgemeine Kontrolle von Messenger-Diensten zur Bekämpfung von Missbrauchsdarstellungen bekräftigt. „Wir werden...
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