Politik

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Politik

Absage

Die für Montag geplante Reise der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock nach Budapest wurde kurzfristig abgesagt. Das deutsche Außenministerium bestätigte gestern Abend, dass die...

International

Biden

US-Präsident Joe Biden hat in seinem ersten Fernsehinterview seit dem umstrittenen TV-Duell mit Donald Trump seine Eignung für das höchste Amt im Staat...

Deutschland

Insolvenz: RapidLaw GmbH & Co. KG

Amtsgericht Düsseldorf, Aktenzeichen: 501 IN 134/24 In dem Insolvenzeröffnungsverfahren über das Vermögen der im Handelsregister des Amtsgerichts Düsseldorf unter HRA 26349 eingetragenen RapidLaw...

Bundespolitik

Krankenhausreform

Am 5. Juli 2024 hat der Bundesrat in einer wegweisenden Sitzung den Entwurf des Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage V (Medizinprodukte-Liste) – Dimet®20

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage V (Medizinprodukte-Liste) – Dimet®20 Vom 11. Juni 2024...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) – Mebeverin, Gruppe 1, in Stufe 1

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) – Mebeverin, Gruppe 1, in Stufe 1...

Bundespolitik

Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...

Bundespolitik

Änderung der Bekanntmachung – Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ – Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0) – vom: 30.04.2024

Bundesministerium für Digitales und Verkehr Änderung der Bekanntmachung Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ – Gigabit-Richtlinie des...

Bundespolitik

Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Ergänzung des Anhangs 1 für das Berichtsjahr 2023 (Datensatzbeschreibung) vom: 18.04.2024

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Ergänzung des Anhangs 1 für...

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