Deutschland
Bundeskriminalamt
Bundeskriminalamt Bekanntmachung eines Feststellungsbescheides nach § 2 Absatz 5 in Verbindung mit § 48 Absatz 3 des Waffengesetzes (WaffG) zur waffenrechtlichen Beurteilung des...
Tesla Grünheide
Über 1000 Mitarbeiter des amerikanischen Elektroautobauers Tesla haben in einer ungewöhnlichen Aktion verbesserte Arbeitsbedingungen eingefordert, wie die IG Metall mitteilte. Dies ereignete sich...
Umweltvereinigung kann gegen die Zulassung einer Abweichung von den Zielen eines Regionalplans klagen
Eine anerkannte Umweltvereinigung kann gerichtlich überprüfen lassen, ob eine Abweichung von Zielen des Regionalplans gegen umweltbezogene Rechtsvorschriften verstößt. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in...
„Flutopfer“
In Leipzig wurde erneut ein Neubau von Vandalen heimgesucht, die großen Schaden verursachten und die Fertigstellung des Gebäudes beeinträchtigten. Dies ist bereits der...
Anschlagsgefahr auch in Deutschland
Der israelische Botschafter, Prosor, äußerte kürzlich seine Besorgnis über potenzielle Angriffe auf jüdische Einrichtungen in Deutschland. Angesichts der aktuellen geopolitischen Lage sieht er...
Mindestlohn-Bekanntmachung über den Entwurf einer Vierten Verordnung zur Anpassung der Höhe des Mindestlohns (Vierte Mindestlohnanpassungsverordnung – MiLoV4)
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über den Entwurf einer Vierten Verordnung zur Anpassung der Höhe des Mindestlohns (Vierte Mindestlohnanpassungsverordnung – MiLoV4) Vom...
Frau Baerbock, haben Sie Flüchtlinge bei sich aufgenommen?
Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Sitzung der EU-Innenminister scheint die Bundesregierung ihre bisherige ablehnende Haltung gegenüber der EU-Asyl-Krisenverordnung zu revidieren. Dies deutet auf...
Erdgasspeicher
Deutschlands Erdgasspeicher haben vorgezogene Erfolge erzielt, indem sie das angestrebte Füllniveau von 95 Prozent vor dem festgelegten Zeitplan erreichten. Laut den vorläufigen Angaben,...
Verarmung
Laut einer Studie der Allianz haben private Haushalte weltweit durch ihre Geldanlagen seit der globalen Finanzkrise im Jahr 2008 nicht mehr so viel...
Programm schon wieder gestoppt
Die staatliche KfW-Bank hat das neue Solarstrom-Förderprogramm für E-Autos nach nur einem Tag gestoppt. Begründet wurde das mit der hohen Nachfrage und dem...
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