Bundespolitik
Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) – Fingolimod, Gruppe 1, in Stufe 1 vom: 15.02.2024
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage IX (Festbetragsgruppenbildung) – Fingolimod, Gruppe 1, in Stufe 1 Vom 15. Februar...
Kritik an Scholz
Inmitten der aktuellen wirtschaftlichen Turbulenzen übt Siegfried Russwurm, der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), deutliche Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)...
Förderrichtlinie für Maßnahmen der Künstlichen Intelligenz „KI-Leuchttürme für den Natürlichen Klimaschutz“
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Förderrichtlinie für Maßnahmen der Künstlichen Intelligenz „KI-Leuchttürme für den Natürlichen Klimaschutz“ Vom 19. März 2024...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen vom: 07.03.2024
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung Nr. 24/01 über die Vergabe von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben
Bundesamt für Naturschutz Bekanntmachung Nr. 24/01 über die Vergabe von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben Vom 22. März 2024 1 Ziele und Rechtsgrundlagen 1.1 Ziele der Forschungs- und...
Bekanntmachung der Vierten Änderung der Richtlinie über die Förderung der Weiterbildung in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Bekanntmachung der Vierten Änderung der Richtlinie über die Förderung der Weiterbildung in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Lindner’s Meinung
In einer aktuellen Stellungnahme hat der deutsche Finanzminister Christian Lindner von der FDP seine Regierungspartner eindringlich dazu aufgefordert, die fortlaufenden Diskussionen über eine...
Buschmann und das Thema KI
Der deutsche Bundesjustizminister Marco Buschmann hat kürzlich die Einführung einer Kennzeichnungspflicht für durch Künstliche Intelligenz (KI) generierte visuelle Inhalte befürwortet. In einer Stellungnahme...
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