Bundespolitik
Machen Herr Bundeskanzler, nicht reden und fordern – einfach nur MACHEN
Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Regierungserklärung im Bundestag eine harte Linie gegen Schwerstkriminelle aus Afghanistan und Syrien angekündigt. Anlass für seine Äußerungen...
ADLER Real Estate GmbH-Aufforderung zur Stimmabgabe
Aufforderung zur Stimmabgabe XS1713464524 05.06.2024 WICHTIGER HINWEIS WICHTIG: Lesen Sie bitte erst den nachstehenden Haftungsausschluss, bevor Sie fortfahren. Der folgende Haftungsausschluss gilt für...
Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über das Stellungnahmeverfahren zur Fortschreibung der Produktgruppe 99 „Verschiedenes“ des Hilfsmittelverzeichnisses nach § 139 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über das Stellungnahmeverfahren zur Fortschreibung der Produktgruppe 99 „Verschiedenes“ des Hilfsmittelverzeichnisses nach § 139 des Fünften Buches...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen und über die Festsetzung eines Verhandlungstermins
Freistaat Sachsen Bekanntmachung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen und über die Festsetzung eines Verhandlungstermins Vom 14. Mai 2024 I. Der...
Änderung der Bekanntmachung der wissenschaftlichen Bewertung des Bundesamtes für Strahlenschutz gemäß § 84 Absatz 3 des Strahlenschutzgesetzes – Lungenkrebsfrüherkennung mittels Niedrigdosis-Computertomographie
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Änderung der Bekanntmachung der wissenschaftlichen Bewertung des Bundesamtes für Strahlenschutz gemäß § 84 Absatz 3 des Strahlenschutzgesetzes...
Geschäftsverteilungsplan des Bundessozialgerichts für das Jahr 2024 in der Fassung der 2. Änderung des Geschäftsverteilungsplans des Bundessozialgerichts für das Jahr 2024 (Stand 1. Mai 2024)
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Geschäftsverteilungsplan des Bundessozialgerichts für das Jahr 2024 in der Fassung der 2. Änderung des Geschäftsverteilungsplans des Bundessozialgerichts für...
Steinmeier
Bundespräsident Steinmeier ruft zu gemeinsamem Engagement für den Klimaschutz auf In der aktuellen Klimadebatte hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dazu aufgerufen, gemeinsam Anstrengungen für...
Bundesinstitut für Berufsbildung – Bekanntmachung des Verzeichnisses der anerkannten Ausbildungsberufe und des Verzeichnisses der zuständigen Stellen
Bundesinstitut für Berufsbildung Bekanntmachung des Verzeichnisses der anerkannten Ausbildungsberufe und des Verzeichnisses der zuständigen Stellen Vom 1. Februar 2024 Hiermit gebe ich das Verzeichnis...
Bekanntmachung der Änderung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches vom: 02.05.2024 Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bekanntmachung der Änderung bestimmter Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches Vom 2. Mai 2024 Die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission hat in ihrer 48....
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