Bundespolitik
SPD-Bundestagsabgeordneter Karamba Diaby erhält Hassnachrichten
SPD-Bundestagsabgeordneter Karamba Diaby hat auf seinem Instagram-Account eine gegen ihn gerichtete Morddrohung öffentlich gemacht. In seinem Post betonte er, dass er sich von...
Aufstehen gegen Rechts
Zehntausende Menschen gehen in Deutschland auf die Straße, um ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen und die Demokratie zu verteidigen. In Berlin,...
Koalitionsbruch
In der aktuellen Debatte über den Bundeshaushalt zeichnen sich deutliche Differenzen innerhalb der Ampel-Koalition ab. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die SPD vor...
Bekanntmachung der Neufassung der Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Bekanntmachung der Neufassung der Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ Vom 6. Mai 2024 Präambel Die Bundesregierung der 20. Legislaturperiode hat...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Somapacitan (Wachstumsstörung durch Wachstumshormonmangel, ≥ 3 bis < 18 Jahre; Wachstumshormonmangel bei Erwachsenen)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Bekanntmachung nach § 18a Absatz 1a Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes vom: 06.05.2024 Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung
Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung Bekanntmachung nach § 18a Absatz 1a Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes Vom 6. Mai 2024 Hiermit gibt das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung die Abmeldung der Flugsicherungseinrichtung...
Bekanntmachung nach § 18a Absatz 1a Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes vom: 06.05.2024
Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung Bekanntmachung nach § 18a Absatz 1a Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes Vom 6. Mai 2024 Hiermit gibt das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung die Abmeldung der Flugsicherungseinrichtung...
260. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen (Auszug aus den Entscheidungen der Gemeinschaft vom 1. August 2023 bis 31. August 2023) vom: 30.01.2024
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 260. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen (Auszug aus den Entscheidungen der Gemeinschaft vom 1. August...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Brolucizumab (Neubewertung nach Fristablauf [Neovaskuläre altersabhängige Makuladegeneration])
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Grüne äußern Bedenken bezüglich der Abschiebung afghanischer Straftäter
Die Grünen sehen erhebliche Schwierigkeiten bei der Umsetzung von Abschiebungen straffälliger Personen nach Afghanistan. In Reaktion auf die Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz...
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