Bundespolitik
Bekanntmachung Nr. 01/2024/42 über die Durchführung von Modell- und Demonstrationsvorhaben „Land.OpenData – Ideenwettbewerb“ im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung und Regionale Wertschöpfung (BULEplus)
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Bekanntmachung Nr. 01/2024/42 über die Durchführung von Modell- und Demonstrationsvorhaben „Land.OpenData – Ideenwettbewerb“ im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung...
Richtlinie zur Förderung von Beratungsleistungen für kleine und mittlere Unternehmen zur Gestaltung einer mitarbeiterorientierten und zukunftsgerechten Personalpolitik und zur Förderung von Innovationsfähigkeit unter Einbeziehung ihrer Beschäftigten – INQA-Coaching –
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Richtlinie zur Förderung von Beratungsleistungen für kleine und mittlere Unternehmen zur Gestaltung einer mitarbeiterorientierten und zukunftsgerechten Personalpolitik und...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Midostaurin (Neubewertung eines Orphan Drugs nach Überschreitung der 30 Millionen Euro-Grenze: akute myeloische Leukämie (AML), FLT3-Mutation)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Änderung der Angaben zur Geltungsdauer eines Beschlusses über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Dimethylfumarat (neues Anwendungsgebiet: schubförmig remittierende Multiple Sklerose, ≥ 13 Jahre)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Änderung der Angaben zur Geltungsdauer eines...
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung gemäß § 54 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches für das Verbringen in die Bundesrepublik Deutschland und das Inverkehrbringen eines Milchdesserts mit...
Kanzlerschelte
Die Sozialdemokraten stehen nach der enttäuschenden Europawahl vor den Trümmern ihrer einst stolzen Partei. Thüringens SPD-Landeschef Maier erhebt seine Stimme und übt scharfe...
Kein Bürgergeld mehr für Ukraine Flüchtlinge wenn es der CDU nach geht
Die Debatte um das Bürgergeld für Geflüchtete aus der Ukraine sorgt weiterhin für Kontroversen innerhalb der Union. Michael Stübgen, der Innenminister Brandenburgs und...
Koalitionstreffen
Führende Politiker der Bundesregierung kommen heute zu einem wegweisenden Treffen zusammen, um über den Bundeshaushalt für das kommende Jahr zu beraten. An diesem...
Strafzölle verhindern
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hofft, die drohenden EU-Strafzölle auf chinesische Elektrofahrzeuge durch Verhandlungen mit Peking noch abwenden zu können. Ihm sei in Gesprächen...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage VII (Austauschbarkeit von Arzneimitteln) – Teil B (Methylphenidat)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage VII (Austauschbarkeit von Arzneimitteln) – Teil B (Methylphenidat)...
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