Bundespolitik
Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen und Pflegekassen – Nachtrag zum Hilfsmittelverzeichnis und zum Pflegehilfsmittelverzeichnis –
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen und Pflegekassen – Nachtrag zum Hilfsmittelverzeichnis und zum Pflegehilfsmittelverzeichnis – Vom 3. Juni 2024 Der...
Bekanntmachung der Begründung zur Lungenkrebs-Früherkennungs-Verordnung
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Bekanntmachung der Begründung zur Lungenkrebs-Früherkennungs-Verordnung Vom 19. Juni 2024 Nachstehend wird die Begründung zur Lungenkrebs-Früherkennungs-Verordnung...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Baricitinib (neues Anwendungsgebiet: atopische Dermatitis, ≥ 2 bis < 18 Jahre)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Bekanntmachung der Begründung der Sechsundfünfzigsten Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Bekanntmachung der Begründung der Sechsundfünfzigsten Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften Vom 17. Juni 2024 Nachstehend wird die Begründung...
Dritte Änderung der Richtlinie „Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM)“ vom: 18.06.2024 Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Dritte Änderung der Richtlinie „Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM)“ Vom 18. Juni 2024 Die Richtlinie „Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM)“...
Krankenhausreform
Der Deutsche Bundestag diskutiert heute in erster Lesung über die geplante Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Diese Reform sieht unter anderem vor, dass...
Mitteilung Nr. 1003/2024 – Bekanntmachung über den Stand des Basiszinssatzes ab 1. Juli 2024 vom: 25.06.2024
Deutsche Bundesbank Mitteilung Nr. 1003/2024 Bekanntmachung über den Stand des Basiszinssatzes ab 1. Juli 2024 Vom 25. Juni 2024 Auf Grund von § 247 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs...
Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung alternativer Antriebe von Bussen im Personenverkehr vom: 18.06.2024 Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung alternativer Antriebe von Bussen im Personenverkehr Vom 18. Juni 2024 Vorbemerkung Die Richtlinie...
Bekanntmachung von Beschlüssen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung von Beschlüssen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) nach § 35 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch Vom 17. Juni 2024 Gemäß...
Richtlinie über die Anschubfinanzierung von regelmäßigen Großraum- und Schwerguttransporten auf Bundeswasserstraßen
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Richtlinie über die Anschubfinanzierung von regelmäßigen Großraum- und Schwerguttransporten auf Bundeswasserstraßen Vom 23. Mai 2024 1 Förderziele und Zuwendungszweck 1.1 Die...
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