Bundespolitik
Änderung der Bekanntmachung zu Sofortmaßnahmen zum Schutz des Dorschbestands in der westlichen Ostsee im Jahr 2022
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Änderung der Bekanntmachung zu Sofortmaßnahmen zum Schutz des Dorschbestands in der westlichen Ostsee im Jahr 2022 Vom 14. Januar...
Bekanntmachung des Koordinierungsausschusses der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung des Koordinierungsausschusses der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ Vom 17. Dezember 2021 Der Koordinierungsausschuss der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der...
Scheuers neuer Job
Bekanntmachung einer Entscheidung der Bundesregierung nach § 6b des Bundesministergesetzes Vom 3. Februar 2022 Herr Bundesminister a. D. Andreas Scheuer hat der Bundesregierung...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage V (Medizinprodukte-Liste) – PädiaSalin® 6 %
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage V (Medizinprodukte-Liste) – PädiaSalin® 6 % Vom 11. Januar 2022 Der...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Bestimmung des Kreises der nach § 137f Absatz 2 Satz 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) stellungnahmeberechtigten Organisationen: Anerkennung Selbsthilfe und sonstige Leistungserbringer
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Bestimmung des Kreises der nach § 137f Absatz 2 Satz 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch...
Erlass über die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Erlass über die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung Vom 31. Januar 2022 § 1 Name, Rechtsnatur, Zweck (1)...
Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über die Fortschreibung der Produktgruppe 13 „Hörhilfen“ des Hilfsmittelverzeichnisses nach § 139 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über die Fortschreibung der Produktgruppe 13 „Hörhilfen“ des Hilfsmittelverzeichnisses nach § 139 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch...
Änderung der Bekanntmachung der Förderrichtlinie mFUND
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Änderung der Bekanntmachung der Förderrichtlinie mFUND Vom 2. Februar 2022 Die Bekanntmachung der Förderrichtlinie mFUND vom 15. September 2021...
Sechste Bekanntmachung zur Änderung der Bekanntmachung der Schaf- und Ziegenhaltungsbetriebe mit vernachlässigbarem und kontrolliertem Risiko für klassische Scrapie
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Sechste Bekanntmachung zur Änderung der Bekanntmachung der Schaf- und Ziegenhaltungsbetriebe mit vernachlässigbarem und kontrolliertem Risiko für klassische Scrapie...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinien über künstliche Befruchtung: Folgeänderung im Zusammenhang mit der Richtlinie zur Kryokonservierung
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinien über künstliche Befruchtung: Folgeänderung im Zusammenhang mit der Richtlinie...
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