Bundespolitik

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Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage V (Medizinprodukte-Liste) – OPTYLURON NHS 1,0 %; OPTYLURON NHS 1,4 %

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage V (Medizinprodukte-Liste) – OPTYLURON NHS 1,0 %; OPTYLURON NHS 1,4 % Vom...

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Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Änderung der Hygienepauschaleverordnung

Bundesministerium für Gesundheit Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Änderung der Hygienepauschaleverordnung Vom...

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De-Mail: Bekanntmachung der Technischen Richtlinie „De-Mail“ des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik

Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Bekanntmachung der Technischen Richtlinie „De-Mail“ des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik Vom 17. Februar 2022 Nachstehend gibt...

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Rückt die Kriegsgefahr in Deutschland nun näher?

Die USA haben die Entsendung von sechs für die Störung von Radarsignalen ausgerüsteten Kampfflugzeugen nach Deutschland angekündigt. Dabei sagte Pentagon-Sprecher John Kirby gestern,...

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Änderung der Bekanntmachung – Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Entwicklung regenerativer Kraftstoffe

Bundesministerium für Digitales und Verkehr Änderung der Bekanntmachung Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Entwicklung regenerativer Kraftstoffe Vom 3. März 2022 Die Bekanntmachung...

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Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Aufsichtsprogramm nach § 180 des Strahlenschutzgesetzes und § 149 der Strahlenschutzverordnung (AVV Aufsichtsprogramm)

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Aufsichtsprogramm nach § 180 des Strahlenschutzgesetzes und § 149 der Strahlenschutzverordnung (AVV Aufsichtsprogramm) Vom...

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Förderrichtlinie mFUND – Zweiter Aufruf zur Einreichung von Skizzen zur Förderung von datenbasierten Forschungs- und Entwicklungsprojekten im Rahmen „kleiner Forschungsprojekte/Vorstudien/Machbarkeitsstudien sowie Mikroprojekte“ (Förderlinie 1)

Bundesministerium für Digitales und Verkehr Förderrichtlinie mFUND Zweiter Aufruf zur Einreichung von Skizzen zur Förderung von datenbasierten Forschungs- und Entwicklungsprojekten im Rahmen „kleiner...

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Bekanntmachung – Richtlinie über die Änderung des Fragenkatalogs für die theoretische Fahrerlaubnisprüfung

Bundesministerium für Digitales und Verkehr Bekanntmachung Richtlinie über die Änderung des Fragenkatalogs für die theoretische Fahrerlaubnisprüfung Vom 14. März 2022 Die Arbeitsgruppe „Theoretische...

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