Bundespolitik
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Medizinprodukterechts (Medizinprodukterecht-Durchführungsvorschrift – MPRVwV)
Bundesministerium für Gesundheit Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Medizinprodukterechts (Medizinprodukterecht-Durchführungsvorschrift – MPRVwV) Vom 12. Juni 2023 Nach Artikel 84 Absatz 2 des Grundgesetzes in Verbindung...
Förderrichtlinie für die Bundesförderung im Bereich Cloud- und Edge-Infrastruktur und -Services im Rahmen des IPCEI-CIS
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Förderrichtlinie für die Bundesförderung im Bereich Cloud- und Edge-Infrastruktur und -Services im Rahmen des IPCEI-CIS Vom 31. Mai 2023...
Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über das Stellungnahmeverfahren zur Fortschreibung der Produktgruppe 11 „Hilfsmittel gegen Dekubitus“ des Hilfsmittelverzeichnisses nach § 139 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über das Stellungnahmeverfahren zur Fortschreibung der Produktgruppe 11 „Hilfsmittel gegen Dekubitus“ des Hilfsmittelverzeichnisses nach...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Streichung aus Anlage V (Medizinprodukte-Liste) – OPTYLURON NHS 1,0 %
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Streichung aus Anlage V (Medizinprodukte-Liste) – OPTYLURON NHS 1,0 %...
Bekanntmachung des Entwurfs einer bindenden Festsetzung über Fertigungszeiten, Entgelte, Urlaub, Entgeltumwandlung und sonstige Vertragsbedingungen für in Heimarbeit Beschäftigte, die von der Industrie mit bestimmten Tätigkeiten beschäftigt werden, die nicht von einem anderen Heimarbeitsausschuss erfasst werden
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung des Entwurfs einer bindenden Festsetzung über Fertigungszeiten, Entgelte, Urlaub, Entgeltumwandlung und sonstige Vertragsbedingungen für in Heimarbeit Beschäftigte,...
Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über das Stellungnahmeverfahren zur Fortschreibung der Produktgruppe 14 „Inhalations- und Atemtherapiegeräte“ des Hilfsmittelverzeichnisses nach § 139 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über das Stellungnahmeverfahren zur Fortschreibung der Produktgruppe 14 „Inhalations- und Atemtherapiegeräte“ des Hilfsmittelverzeichnisses nach...
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung des Entwurfs einer bindenden Festsetzung über Fertigungszeiten, Entgelte, Urlaub, Entgeltumwandlung und sonstige Vertragsbedingungen für in Heimarbeit Beschäftigte,...
Bekanntmachung Nr. 08/23/33 über die Durchführung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben „Verbesserung und Weiterentwicklung nachhaltiger Produktionssysteme in der ökologischen Schweinehaltung“ im Rahmen des Bundesprogramms Ökologischer Landbau (BÖL)
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Bekanntmachung Nr. 08/23/33 über die Durchführung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben „Verbesserung und Weiterentwicklung nachhaltiger Produktionssysteme in der ökologischen Schweinehaltung“...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) − Ravulizumab (neues Anwendungsgebiet: Myasthenia gravis, AChR-Antikörper+)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Richtlinie Nr. 20/22/32 über die Förderung von digitalen Experimentierfeldern als Zukunftsbetriebe zum Klimaschutz in der Landwirtschaft im Rahmen des Forschungs- und Innovationsprogramms „Klimaschutz in der Landwirtschaft“
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Richtlinie Nr. 20/22/32 über die Förderung von digitalen Experimentierfeldern als Zukunftsbetriebe zum Klimaschutz in der Landwirtschaft im Rahmen des...
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