Bundespolitik
Bekanntmachung nach § 33 Absatz 7 des Vermögensgesetzes über die Durchführung eines Aufgebotsverfahrens nach § 332a Absatz 2 bis 5 des Lastenausgleichsgesetzes
Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen Bekanntmachung nach § 33 Absatz 7 des Vermögensgesetzes über die Durchführung eines Aufgebotsverfahrens nach § 332a Absatz 2...
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Olopatadin/Mometason (allergische Rhinitis, ≥ 12 Jahre)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Was will die AfD eigentlich politisch
Die AfD (Alternative für Deutschland) ist eine politische Partei in Deutschland und hat verschiedene Programmpunkte, die sie in ihrem politischen Programm vertritt. Hier...
Krankenhausreform
Die Ampel-Koalition plant eine umfassende Reform der Krankenhausversorgung, um eine moderne und bedarfsgerechte Versorgung sicherzustellen. Das Ziel ist es, unnötige Klinikschließungen zu vermeiden...
Bekanntmachung von Satzungsänderungen des GKV-Spitzenverbandes
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung von Satzungsänderungen des GKV-Spitzenverbandes Vom 6. Juni 2023 Der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes hat gemäß § 217c Absatz 1 und 2 des...
Bekanntmachung der Abweichenden Verwaltungsvorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge zur Beschleunigung von Vergaben im Unterschwellenbereich durch das Technische Hilfswerk und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung der Abweichenden Verwaltungsvorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge zur Beschleunigung von Vergaben im Unterschwellenbereich durch das Technische...
Wahlhelfer der AfD
Am Ende wird es laut und turbulent im Deutschen Bundestag. Zwischenrufe, Pöbeleien und sogar ein Ordnungsgeld für einen SPD-Abgeordneten sind die Folge des...
Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Unternehmerinnen in der Vorgründungsphase (EXIST-Women) im Rahmen des Förderprogramms „Existenzgründungen aus der Wissenschaft“
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Unternehmerinnen in der Vorgründungsphase (EXIST-Women) im Rahmen des Förderprogramms „Existenzgründungen aus der...
Bekanntmachung nach § 79 Absatz 5 des Arzneimittelgesetzes
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung nach § 79 Absatz 5 des Arzneimittelgesetzes Vom 19. Juni 2023 Mit der Bekanntmachung nach § 79 Absatz 5 des Arzneimittelgesetzes vom...
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