Bundespolitik

3960 Beiträge
Bundespolitik

Ob es da wieder eine Job-Möglichkeit für einen Grünen gibt?

Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Ausschreibung Offenes Verfahren Studie zur Weiterentwicklung der Verbraucherforschung durch Einrichtung eines „Bundesinstituts für Verbraucherforschung“ Vom 28. Juni 2023 Der...

Bundespolitik

Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „DATIpilot – Fördern und Lernen für Innovation und Transfer: Ein Experimentierraum im Umfeld der DATI“

Bundesministerium für Bildung und Forschung Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „DATIpilot – Fördern und Lernen für Innovation und Transfer:...

Bundespolitik

Bekanntmachung Nr. 6/2023 über die Einleitung des Hauptprüfverfahrens nach § 40 Absatz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)

Bundeskartellamt Bekanntmachung Nr. 6/​2023 über die Einleitung des Hauptprüfverfahrens nach § 40 Absatz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Vom 22. Juni 2023 Das Bundeskartellamt hat mit...

Bundespolitik

Das Problem der CDU ist nicht Mario Czaja sondern Friedrich Merz

Mario Czaja ist ĂĽberraschend nicht mehr Generalsekretär der Bundes-CDU. Dieser Personalwechsel wurde „einvernehmlich“ entschieden, wie Parteichef Friedrich Merz mitteilte. Nach gut eineinhalb Jahren...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Feststellungsbescheides nach § 2 Absatz 5 in Verbindung mit § 48 Absatz 3 des Waffengesetzes (WaffG) zur waffenrechtlichen Beurteilung der Pfeilabschussgeräte AEA „Precision“ und AEA „Spear Gun“

Bundeskriminalamt Bekanntmachung eines Feststellungsbescheides nach § 2 Absatz 5 in Verbindung mit § 48 Absatz 3 des Waffengesetzes (WaffG) zur waffenrechtlichen Beurteilung der Pfeilabschussgeräte AEA...

Bundespolitik

Bekanntmachung Nr. 09/23/51 über einen Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer geschützten Ursprungsbezeichnung gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in Verbindung mit Artikel 17 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/33 der Kommission „g.U. Pfalz“

Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Bekanntmachung Nr. 09/​23/​51 über einen Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer geschützten Ursprungsbezeichnung gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU) Nr. 1308/​2013...

Bundespolitik

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Maribavir (Cytomegalievirus-Infektion; therapierefraktär)

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach...

Bundespolitik

Bekanntmachung nach § 33 Absatz 7 des Vermögensgesetzes über die Durchführung eines Aufgebotsverfahrens nach § 332a Absatz 2 bis 5 des Lastenausgleichsgesetzes

Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen Bekanntmachung nach § 33 Absatz 7 des Vermögensgesetzes über die Durchführung eines Aufgebotsverfahrens nach § 332a Absatz 2...

Bundespolitik

Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Umweltbundesamt Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Vom...

Kategorien