Bundespolitik
Grüner Abfall – das gehört sich nicht zu sagen!
Bei einem Besuch in Dessau-Roßlau wurde Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt von einem Mann als „Grüner Abfall“ beleidigt. Die Polizei musste einschreiten, um sie zu...
Bekanntmachung Nr. 16/23/51 über einen Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer geschützten geografischen Angabe gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in Verbindung mit Artikel 17 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/33 der Kommission „g.g.A. Landwein der Mosel“
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Bekanntmachung Nr. 16/23/51 über einen Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer geschützten geografischen Angabe gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU)...
Richtlinie über den Einsatz von Bundesmitteln im Rahmen des Programms „Altersgerecht Umbauen Zuschuss“
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Richtlinie über den Einsatz von Bundesmitteln im Rahmen des Programms „Altersgerecht Umbauen Zuschuss“ Vom 6. Juli 2023...
12. Bekanntmachung zu den digitalen Gesundheitsanwendungen (Stand 1. Juli 2023)
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 12. Bekanntmachung zu den digitalen Gesundheitsanwendungen (Stand 1. Juli 2023) Vom 3. Juli 2023 I. Aufnahme neuer digitaler Gesundheitsanwendungen in...
Bekanntmachung über die Zulassung von Tierarzneimitteln sowie andere Amtshandlungen
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung über die Zulassung von Tierarzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 23. Juni 2023 Gemäß Abschnitt 4 Unterabschnitt 1 § 36...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Qualitätsmanagement-Richtlinie: Aktualisierung und weitere Änderungen der Richtlinie
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Qualitätsmanagement-Richtlinie: Aktualisierung und weitere Änderungen der Richtlinie Vom 20. April 2023...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Faricimab (Diabetisches Makulaödem) (Therapiekosten)Facebook
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach...
Bekanntmachung der Vergleichseinkommen für die Feststellung der Berufsschadens- und Schadensausgleiche nach dem Bundesversorgungsgesetz für die Zeit vom 1. Juli 2023 an
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung der Vergleichseinkommen für die Feststellung der Berufsschadens- und Schadensausgleiche nach dem Bundesversorgungsgesetz für die Zeit vom 1. Juli...
Wahlwiederholung?
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Dienstag die Verhandlung über das Ausmaß der bevorstehenden Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin abgeschlossen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Faricimab (Neovaskuläre altersabhängige Makuladegeneration) (Therapiekosten)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach...
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