Bundespolitik

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Höhenflug der AfD

Die AfD, die in einigen Teilen rechtsextreme und verfassungsfeindliche Tendenzen zeigt, verzeichnet in dieser Woche einen Zustimmungswert von 22 Prozent (+ 2) in...

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Deutschland braucht keine Streithammel Deutschland braucht einen Leader

Die „Deutschland AG“ befindet sich in schwerem Fahrwasser, und der Kapitän auf der Brücke hat lediglich das Patent zum 1. Offizier, nicht aber...

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Bundesregierung und Twitter

DieBundesregierung hat einen ungewöhnlichen Schritt unternommen, um mit den Beschränkungen des Kurznachrichtendienstes Twitter umzugehen. Ab sofort werden die Tweets von Kanzler Olaf Scholz...

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Da nutzt es auch nichts mehr, dass Herr Merz eine AfD light aus der CDU machen will

Viele Bürger in Deutschland sehen keine attraktive Alternative mehr, wenn sie mit der aktuellen Politik nicht einverstanden sind. Die CDU/CSU findet kaum Zustimmung,...

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521. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 521. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 7. Dezember 2022 Gemäß § 34 Absatz 1 Satz 2...

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Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Verfahrensordnung: Änderung des 5. Kapitels − Konkretisierung des Begriffs Unterlagenschutz

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Verfahrensordnung: Änderung des 5. Kapitels − Konkretisierung des Begriffs Unterlagenschutz...

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Zweite Bekanntmachung über den Fischfang durch Fischereibetriebe mit Fischereifahrzeugen unter Führung der Bundesflagge im Jahr 2023

Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Zweite Bekanntmachung über den Fischfang durch Fischereibetriebe mit Fischereifahrzeugen unter Führung der Bundesflagge im Jahr 2023 Vom 12. Mai...

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Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Verfahrensordnung: Änderung des 5. Kapitels aus Anlass des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes

Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Verfahrensordnung: Änderung des 5. Kapitels aus Anlass des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes Vom...

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Bekanntmachung einer Mitteilung zum Homöopathischen Arzneibuch (Empfehlungen der Fachausschüsse der Deutschen Homöopathischen Arzneibuch-Kommission)

Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Bekanntmachung einer Mitteilung zum Homöopathischen Arzneibuch (Empfehlungen der Fachausschüsse der Deutschen Homöopathischen Arzneibuch-Kommission) Vom 6. Juni 2023 Auf Grund...

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Die Quittung für Klientelpolitik und nicht Bürgerpolitik-Die Grünen

Mal ehrlich, wenn die Grünen so weitermachen, dann landen die noch bei der 5% Marke. Gerade die Grünen sind Mitschuld an der Stärke...

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