Bundespolitik
Botschafter in Moskau
Der FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff wurde von Außenministerin Annalena Baerbock gefragt, ob er sich vorstellen könne, Botschafter in Moskau zu werden. Er bat...
Dammbruch bei der CDU Deutschland?
CDU-Chef Friedrich Merz hat seine Position zur Zusammenarbeit mit der AfD bekräftigt, wobei er jetzt jedoch eine Ausnahme auf kommunaler Ebene macht. Im...
Höhenflug der AfD
Die AfD, die in einigen Teilen rechtsextreme und verfassungsfeindliche Tendenzen zeigt, verzeichnet in dieser Woche einen Zustimmungswert von 22 Prozent (+ 2) in...
Deutschland braucht keine Streithammel Deutschland braucht einen Leader
Die „Deutschland AG“ befindet sich in schwerem Fahrwasser, und der Kapitän auf der Brücke hat lediglich das Patent zum 1. Offizier, nicht aber...
Bundesregierung und Twitter
DieBundesregierung hat einen ungewöhnlichen Schritt unternommen, um mit den Beschränkungen des Kurznachrichtendienstes Twitter umzugehen. Ab sofort werden die Tweets von Kanzler Olaf Scholz...
Da nutzt es auch nichts mehr, dass Herr Merz eine AfD light aus der CDU machen will
Viele Bürger in Deutschland sehen keine attraktive Alternative mehr, wenn sie mit der aktuellen Politik nicht einverstanden sind. Die CDU/CSU findet kaum Zustimmung,...
521. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 521. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 7. Dezember 2022 Gemäß § 34 Absatz 1 Satz 2...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Verfahrensordnung: Änderung des 5. Kapitels − Konkretisierung des Begriffs Unterlagenschutz
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Verfahrensordnung: Änderung des 5. Kapitels − Konkretisierung des Begriffs Unterlagenschutz...
Zweite Bekanntmachung über den Fischfang durch Fischereibetriebe mit Fischereifahrzeugen unter Führung der Bundesflagge im Jahr 2023
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Zweite Bekanntmachung über den Fischfang durch Fischereibetriebe mit Fischereifahrzeugen unter Führung der Bundesflagge im Jahr 2023 Vom 12. Mai...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Verfahrensordnung: Änderung des 5. Kapitels aus Anlass des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Verfahrensordnung: Änderung des 5. Kapitels aus Anlass des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes Vom...
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