Bundespolitik
Ist Ausgrenzen der AfD die Lösung, um diese Partei zu bekämpfen?
Das Bekämpfen der AfD durch Ausgrenzung ist ein umstrittenes Thema, das unterschiedliche Meinungen und Ansätze hervorruft. Einige argumentieren, dass die Ausgrenzung der AfD...
Bekanntmachung über die Auflösung des Heimarbeitsausschusses auf Überlandesebene für die Herstellung, Be- und Verarbeitung von Rauchwaren
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung über die Auflösung des Heimarbeitsausschusses auf Überlandesebene für die Herstellung, Be- und Verarbeitung von Rauchwaren Vom 12. Juli...
Bekanntmachung des Deutschen Rechnungslegungs Änderungsstandards Nr. 13 (DRÄS 13) des Deutschen Rechnungslegungs Standards Committees e. V., Berlin, nach § 342q Absatz 2 des Handelsgesetzbuchs
Bundesministerium der Justiz Bekanntmachung des Deutschen Rechnungslegungs Änderungsstandards Nr. 13 (DRÄS 13) des Deutschen Rechnungslegungs Standards Committees e. V., Berlin, nach § 342q Absatz 2...
Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Initiative für eine exzellente überbetriebliche Ausbildung (INex-ÜBA)“ vom: 19.07.2023 Bundesministerium für Bildung und Forschung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie1 zur Förderung von Projekten zum Thema „Initiative für eine exzellente überbetriebliche Ausbildung (INex-ÜBA)“ Vom 19. Juli 2023...
Bekanntmachung der Zollstellen, bei denen Betäubungsmittel zur Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr abgefertigt werden
Bundesministerium der Finanzen Bekanntmachung der Zollstellen, bei denen Betäubungsmittel zur Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr abgefertigt werden Vom 2. Juni 2023 Auf Grund des §...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Einstellung eines Verfahrens zur Nutzenbewertung nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) zu Diroximelfumarat (schubförmig remittierende Multiple Sklerose)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Einstellung eines Verfahrens zur Nutzenbewertung nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch...
Robert Habeck
Robert Habeck ist seit Dezember 2021 Bundeswirtschaftsminister und Klimaschutzminister. Er ist der erste Grüne in diesem Amt. Habeck hat in seiner Amtszeit einige...
Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln – Abwehr von Arzneimittelrisiken – Anordnung zur Etablierung eines neuen Sicherheitsstandards von Blutkomponenten durch die Festlegung aktualisierter Nachweisgrenzen für den Fall, dass die bisher vorgeschriebene Quarantänelagerung von gefrorenem Frischplasma, lyophilisiertem Plasma und kryokonserviertem Erythrozytenkonzentrat entfallen soll
Paul-Ehrlich-Institut Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln – Abwehr von Arzneimittelrisiken – Anordnung zur Etablierung eines neuen...
Bekanntmachung Nr. 14/23/51 über einen Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer geschützten Ursprungsbezeichnung gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in Verbindung mit Artikel 17 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/33 der Kommission „g.U. Nahe“
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Bekanntmachung Nr. 14/23/51 über einen Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer geschützten Ursprungsbezeichnung gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013...
Förderrichtlinie Elektromobilität
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Förderrichtlinie Elektromobilität Vom 6. Juli 2023 1 Förderziel und Zuwendungszweck Die Bundesregierung unterstützt die Marktentwicklung der Elektromobilität mit umfangreichen Förderaktivitäten....
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