Bundespolitik
Bekanntmachung Nr. 19/23/51 über einen Antrag auf Schutz der geografischen Bezeichnung für bestimmte Erzeugnisse des Weinbaus gemäß Artikel 94 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 „Iphöfer Echter-Berg“
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Bekanntmachung Nr. 19/23/51 über einen Antrag auf Schutz der geografischen Bezeichnung für bestimmte Erzeugnisse des Weinbaus gemäß Artikel 94 der...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Änderung der Anlagen- und Anhangsübersichten sowie Änderungen und Ergänzungen für das Berichtsjahr 2022
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser: Änderung der Anlagen- und Anhangsübersichten...
Afd
Alice Weidel zeigt sich bei der AfD-Delegiertenversammlung in Magdeburg gut gelaunt und zugänglich. Das Parteitreffen lief über fünf Tage, und Weidel erklärte Details...
Standpunkt
Im Gespräch mit BILD betonte Ricarda Lang, stellvertretende Bundesvorsitzende der Grünen, die Notwendigkeit von Investitionen in Deutschlands Wirtschaft, um international wettbewerbsfähig zu bleiben....
Verärgerung bei den Bürgern im ländlichen Raum
Neben einer Bushaltestelle in Blankenburg im Unstrut-Hainich-Kreis weist ein „Gesundheitskiosk“ auf eine Beratungsstelle hin, die besonders für ältere und beeinträchtigte Menschen in der...
Regelung zur vorübergehenden Gewährung von Beihilfen im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland auf der Grundlage des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft infolge des Angriffs Russlands auf die Ukraine – Krisenbewältigung und Gestaltung des Wandels („BKR-Bundesregelung Transformationstechnologien“)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Regelung zur vorübergehenden Gewährung von Beihilfen im Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland auf der Grundlage des Befristeten Rahmens für...
Bekanntmachung über die Übertragung eines Versicherungsbestandes
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Bekanntmachung über die Übertragung eines Versicherungsbestandes Vom 11. Juli 2023 Unter Beteiligung der BaFin gemäß § 63 des Versicherungsaufsichtsgesetzes hat das...
Berichtigung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Initiative für eine exzellente überbetriebliche Ausbildung (INex-ÜBA)“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Berichtigung der Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Initiative für eine exzellente überbetriebliche Ausbildung (INex-ÜBA)“ Vom 31....
Bekanntmachung Nr. 17/23/51 über einen Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer geschützten geografischen Angabe gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in Verbindung mit Artikel 17 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/33 der Kommission „g.g.A. Rheinischer Landwein“
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Bekanntmachung Nr. 17/23/51 über einen Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer geschützten geografischen Angabe gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU)...
Ablehnung
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius lehnt weiterhin die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ab und nennt diese Entscheidung nicht als Priorität. Pistorius...
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