Bundespolitik
Bekanntmachung Nr. 11/23/32 zum Modell- und Demonstrationsvorhaben „Maßnahmen zur Stärkung der funktionellen Biodiversität für eine nachhaltige Produktion im Obstanbau“ (FUBIOO), Teilvorhaben Region West
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Bekanntmachung Nr. 11/23/32 zum Modell- und Demonstrationsvorhaben „Maßnahmen zur Stärkung der funktionellen Biodiversität für eine nachhaltige Produktion im Obstanbau“...
Spahn
Jens Spahn, stellvertretender Chef der Unions-Fraktion, fordert in einem Interview Entlastungen für Unternehmen und Bürger. Er möchte eine „Belastungsbremse“ für Sozialabgaben einführen und...
Sommerpause zu Ende
Nach der Sommerpause zeigen sich in der Ampel-Koalition weiterhin deutliche Meinungsverschiedenheiten. Aktuell steht die Finanzpolitik im Fokus. Die Co-Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang,...
Zerrüttet aber keine Scheidung
In der Dreierkoalition gibt es Spannungen. Die grüne Familienministerin stoppte ein FDP-Gesetz, und Wolfgang Schmidt bemüht sich als „Hausmeister der Regierung“ um reibungslose...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Sutimlimab (Kälteagglutinin-Krankheit)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Bekanntmachung der Förderrichtlinie „Digitalisierung der Fahrzeughersteller und Zulieferindustrie und industrieller Lieferketten“ im Förderrahmen „Zukunftsinvestitionen Fahrzeughersteller und Zulieferindustrie“
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Bekanntmachung der Förderrichtlinie „Digitalisierung der Fahrzeughersteller und Zulieferindustrie und industrieller Lieferketten“ im Förderrahmen „Zukunftsinvestitionen Fahrzeughersteller und Zulieferindustrie“ Vom...
Streit
Michael Kellner, Vertrauter von Vizekanzler Robert Habeck und Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, beurteilt die Aufregung um das „Wachstumschancengesetz“ von Bundesfinanzminister Christian Lindner als übertrieben....
Die Ampel streitet, streitet und streitet – wäre Regieren in der großen Koalition einfacher und für den Bürger besser?
Ob regieren in einer großen Koalition einfacher und ruhiger wäre, lässt sich pauschal nicht beantworten. Es hängt von einer Vielzahl von Faktoren ab,...
Was bedeutet der Leitungsvorbehalt im Bundeskabinett?
Der Leitungsvorbehalt im Kontext des Bundeskabinetts in Deutschland bezieht sich auf das Recht der Bundesminister, in Angelegenheiten ihres Geschäftsbereichs selbst zu entscheiden, ohne...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage II (Lifestyle Arzneimittel) – Ergänzung und Aktualisierung
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage II (Lifestyle Arzneimittel) – Ergänzung und Aktualisierung Vom...
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