Bundespolitik
Wissing Ministerium
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen einen Abteilungsleiter nach internen Untersuchungen als nicht haltbar abgetan. Das Ministerium erklärte,...
Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Ende-zu-Ende-Sicherheit in der hypervernetzten Welt“ im Rahmen des Forschungsrahmenprogramms der Bundesregierung zur IT-Sicherheit „Digital. Sicher. Souverän.“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema „Ende-zu-Ende-Sicherheit in der hypervernetzten Welt“ im Rahmen des Forschungsrahmenprogramms der Bundesregierung...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Ibrutinib (neues Anwendungsgebiet: Chronische lymphatische Leukämie, Erstlinie, Kombination mit Venetoclax)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Änderung der Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und rüstungsrelevanten Gütern
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Änderung der Bekanntmachung zu den Grundsätzen der Bundesregierung zur Prüfung der Zuverlässigkeit von Exporteuren von Kriegswaffen und...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII − Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Fenfluramin (neues Anwendungsgebiet: Lennox-Gastaut-Syndrom, Add-on-Therapie, ≥ 2 Jahre)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII − Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
Bekanntmachung „Standards für die Datenübermittlung zur Nutzung der Großkundenschnittstelle für Großkunden“ – Version 1.0
Kraftfahrt-Bundesamt Bekanntmachung „Standards für die Datenübermittlung zur Nutzung der Großkundenschnittstelle für Großkunden“ Version 1.0 Vom 17. Juli 2023 Auf Grund des § 18 Absatz 3...
Richtlinie über die Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und Senkung der Straßenverkehrsunfälle (FöRilVuSt2023)
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Richtlinie über die Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und Senkung der Straßenverkehrsunfälle (FöRilVuSt2023) Vom 15. August...
523. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte 523. Bekanntmachung über die Zulassung von Arzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 14. März 2023 Gemäß § 34 Absatz 1...
Der Ampel falscher Weg
Der bayerische Landesverband der Arbeiterwohlfahrt schüttelt ob des Haushaltsentwurfs der Ampelregierung für 2024 nur den Kopf. Die geplante Integrationseinsparung ruft Unverständnis hervor. Die...
So kann man Olaf Scholz auch sehen
Ach, Olaf Scholz hat ja wirklich den besten Job der Welt, wenn man bedenkt, wie harmonisch seine Ampel-Koalitionspartner miteinander umgehen. Die Grünen und...
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