Bundespolitik
Bekanntmachung über die Zulassung von Tierarzneimitteln sowie andere Amtshandlungen
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung über die Zulassung von Tierarzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 20. Juli 2023 Gemäß Abschnitt 4 Unterabschnitt 1 § 36...
Bekanntmachung einer bindenden Festsetzung über Fertigungszeiten, Entgelte, Urlaub, Entgeltumwandlung und sonstige Vertragsbedingungen für in Heimarbeit Beschäftigte, die vom Handel und sonstigen Wirtschaftszweigen, die nicht von einem anderen Heimarbeitsausschuss erfasst werden, mit Verpackungs-, Abfüll-, Aufmachungs- und sonstigen Hilfsarbeiten beschäftigt werden
Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bekanntmachung einer bindenden Festsetzung über Fertigungszeiten, Entgelte, Urlaub, Entgeltumwandlung und sonstige Vertragsbedingungen für in Heimarbeit Beschäftigte, die vom...
Richtlinie zur Förderung interdisziplinärer Verbünde zur Erforschung der Pathomechanismen von Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronischem Fatigue Syndrom (ME/CFS)
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung interdisziplinärer Verbünde zur Erforschung der Pathomechanismen von Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronischem Fatigue Syndrom (ME/CFS) Vom 11. August 2023...
Bekanntmachung der rechtlichen Grundlagen für Zuwendungen aus dem Titel „Krisenbewältigung und Wiederaufbau, Infrastruktur“
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Bekanntmachung der rechtlichen Grundlagen für Zuwendungen aus dem Titel „Krisenbewältigung und Wiederaufbau, Infrastruktur“ Vom 4. August 2023 I....
Bekanntmachung „Internetbasierte Fahrzeugzulassung (i-Kfz) – Mindestsicherheitsanforderungen an die internetbasierte Fahrzeugzulassung“ – Version 1.5
Kraftfahrt-Bundesamt Bekanntmachung „Internetbasierte Fahrzeugzulassung (i-Kfz) – Mindestsicherheitsanforderungen an die internetbasierte Fahrzeugzulassung“ Version 1.5 Vom 17. Juli 2023 Auf Grund des § 18 Absatz 3 der...
Bekanntmachung Nr. 09/23/52 über das Erlöschen der vorläufigen Anerkennung einer Zertifizierungsstelle
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Bekanntmachung Nr. 09/23/52 über das Erlöschen der vorläufigen Anerkennung einer Zertifizierungsstelle Vom 3. August 2023 Nach § 31 Absatz 2 der...
Wer soll das ALLES noch bezahlen?
Die FDP und die Union haben nach der Einigung der Bundesregierung auf die Kindergrundsicherung weitere Sozialreformen ausgeschlossen. „Es kann in der aktuellen Situation,...
Mitteilung Nr. 2004/2023 − Geschäftsbedingungen − Änderung und Aufhebung von Geschäftsbedingungen der Deutschen Bundesbank ab 1. Oktober 2023
Deutsche Bundesbank Mitteilung Nr. 2004/2023 − Geschäftsbedingungen − Änderung und Aufhebung von Geschäftsbedingungen der Deutschen Bundesbank ab 1. Oktober 2023 Vom 23. August 2023 Ab...
Bekanntmachung Nr. 22/23/51 über einen Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer geschützten Ursprungsbezeichnung gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 „g.U. Pfalz“
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Bekanntmachung Nr. 22/23/51 über einen Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer geschützten Ursprungsbezeichnung gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013...
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Trastuzumab-Deruxtecan (neues Anwendungsgebiet: Mammakarzinom, HER2-low, inoperabel oder metastasiert, vorbehandelt)
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen...
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