Bundespolitik
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage V (Medizinprodukte-Liste) – Macrogol TAD®
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage V (Medizinprodukte-Liste) – Macrogol TAD® Vom 8. August 2023...
Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema interdisziplinäre Verbünde zur Erforschung von Pathomechanismen der Endometriose
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema interdisziplinäre Verbünde zur Erforschung von Pathomechanismen der Endometriose Vom 11. August 2023...
Zweite Änderung der Bekanntmachung der Richtlinie über den Einsatz von Bundesmitteln im Rahmen des BMVI-Programms „Ladeinfrastruktur vor Ort“
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Zweite Änderung der Bekanntmachung der Richtlinie über den Einsatz von Bundesmitteln im Rahmen des BMVI-Programms „Ladeinfrastruktur vor Ort“...
Bekanntmachung Nr. 24/23/51 über einen Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer geschützten geografischen Angabe gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in Verbindung mit Artikel 17 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/33 der Kommission „g.g.A. Nahegauer Landwein“
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Bekanntmachung Nr. 24/23/51 über einen Antrag auf Änderung der Produktspezifikation einer geschützten geografischen Angabe gemäß Artikel 105 der Verordnung (EU)...
Bekanntmachung des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss über die Durchführung des Konsultationsverfahrens für die im Jahr 2024 zu veröffentlichenden Förderbekanntmachungen
Bundesministerium für Gesundheit Bekanntmachung des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss über die Durchführung des Konsultationsverfahrens für die im Jahr 2024 zu veröffentlichenden Förderbekanntmachungen Vom...
Ampel
Scholz mit Augenklappe: Heckenschützen sind schuld Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bei einem Jogging-Unfall eine Augenverletzung zugezogen und trägt nun eine Augenklappe. Das...
Bekanntmachung der Förderrichtlinie „Solarstrom für Elektrofahrzeuge“
Bundesministerium für Digitales und Verkehr Bekanntmachung der Förderrichtlinie „Solarstrom für Elektrofahrzeuge“ Vom 25. August 2023 Präambel Die Bundesregierung verfolgt ambitionierte Ziele, um die Treibhausgasemissionen...
Änderung der Bekanntmachung im Rahmen der Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Wissenschaft und Forschung – Richtlinie zur Förderung von Zuwendungen für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben zwischen Deutschland und Usbekistan
Bundesministerium für Bildung und Forschung Änderung der Bekanntmachung im Rahmen der Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Wissenschaft und Forschung Richtlinie zur Förderung...
Sichere Herkunftsländer
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz setzt sich dafür ein, zusätzliche Länder als „sichere Herkunftsstaaten“ zu klassifizieren, um Abschiebungen effizienter zu gestalten. Merz betont, dass...
Bekanntmachung über die Zulassung von Tierarzneimitteln sowie andere Amtshandlungen
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung über die Zulassung von Tierarzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 20. Juli 2023 Gemäß Abschnitt 4 Unterabschnitt 1 § 36...
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