Bundespolitik
Klingbeil
Der Vorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, warnt davor, den Anschein zu erwecken, es gäbe einfache Lösungen im Umgang mit irregulärer Migration. In einem...
FDP
Laut einem Medienbericht setzt sich die FDP für eine bundesweite Einführung der Notenpflicht an deutschen Schulen spätestens ab der dritten Klasse ein. Diese...
Baerbock fordert
Angesichts der steigenden Zahl an Flüchtlingen hat die Außenministerin Annalena Baerbock betont, wie wichtig es sei, die im Sommer erzielte Vereinbarung zur Reformierung...
Finanzvermögen
Das Finanzvermögen des deutschen Staates zeigt sich in einem abnehmenden Trend. Laut aktuellen Daten des Statistischen Bundesamtes schrumpfte das Gesamtvermögen von Bund, Ländern,...
Klingbeil und der Populismus
Klingbeil beklagt den Populismus der SPD-Vorsitzenden in Bezug auf die Kritiker der Ampel-Migrationspolitik. Er beschreibt dieses Verhalten als eine Art Zaubermasche, die populistische...
Klimaschutzgesetz
In den Fluren des Bundestags zeichnen sich bereits die Umrisse schwieriger Verhandlungen über die geplante Reform des Klimaschutzgesetzes ab. Die gestrige erste Lesung...
Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Aufbau akademischer Nachwuchsgruppen „Quantum Futur“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Aufbau akademischer Nachwuchsgruppen „Quantum Futur“ Vom 14. September 2023 1 Förderziel, Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage Das...
Allgemeine Verfügung – Siebzehnte Änderung der am 1. Juni 1998 in Kraft getretenen Neufassung der Anordnung über Mitteilungen in Zivilsachen
Bundesministerium der Justiz Allgemeine Verfügung Siebzehnte Änderung der am 1. Juni 1998 in Kraft getretenen Neufassung der Anordnung über Mitteilungen in Zivilsachen Vom 3. August...
Bekanntmachung – Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema wissenschaftlicher Nachwuchs in der Batterieforschung: „BattFutur – Nachwuchsgruppen Batterieforschung“ im Rahmen des Dachkonzepts „Batterieforschung“ und des Rahmenprogramms „Vom Material zur Innovation“
Bundesministerium für Bildung und Forschung Bekanntmachung Richtlinie zur Förderung von Projekten zum Thema wissenschaftlicher Nachwuchs in der Batterieforschung: „BattFutur – Nachwuchsgruppen Batterieforschung“ im...
Bekanntmachung über die Zulassung von Tierarzneimitteln sowie andere Amtshandlungen
Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Bekanntmachung über die Zulassung von Tierarzneimitteln sowie andere Amtshandlungen Vom 6. September 2023 Gemäß Abschnitt 4 Unterabschnitt 1 § 36...
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